Hilfen sollen in Milliardenhöhe gehen
Damit sollen Firmen in der Energiekrise entlastet werden. Die genaue Größenordnung ist noch offen.
BERLIN (dpa/rtr) Das neue Hilfsprogramm für mittelständische Firmen zur Abfederung der stark gestiegenen Energiepreise soll mehrere Milliarden Euro umfassen. Das sagte ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Freitag in Berlin. Die genauen Details seien aber noch offen und würden derzeit innerhalb der Bundesregierung abgestimmt, erklärte ein Ministeriumssprecher.
Habeck hatte erweiterte Hilfen für Unternehmen angekündigt. Er hatte dazu ein milliardenschweres Sondervermögen ins Spiel gebracht. Für die Bundeswehr hatte die Politik einen 100 Milliarden Euro schweren
Sondertopf beschlossen. Dies bedeutet neue Schulden. Ein Antrag der Ampel-Haushälter sah vor, dass Unternehmen, die staatliche Unterstützung im Zusammenhang mit der Ukraine
Krise erhalten, keine Dividenden, Boni, Sonderzahlungen in Form von Aktienpaketen oder andere gesonderte Vergütungen neben dem Festgehalt für ihre Organe ausgeben dürfen.
Konkret plant das Wirtschaftsministerium zum einen, ein bestehendes Programm zu erweitern. Dabei können bisher vor allem Industriefirmen einen Zuschuss zu gestiegenen Erdgas- und Stromkosten bekommen. Zusätzlich geschaffen werden soll ein Hilfsprogramm vor allem für den Mittelstand. Je stärker die Betroffenheit durch die Energiekosten ist, desto höher soll der Zuschuss ausfallen.
Energieintensive mittelständische Unternehmen sollen so schnell wie möglich Zuschüsse erhalten können, möglichst rückwirkend ab September.
Im Ministerium werde zudem eine neue Abteilung „Energiesicherung und Wirtschaftsstabilisierung“eingerichtet. Damit solle das Ressort bei diesen Themen besser fachlich und personell aufgestellt werden.
Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte am Donnerstag bei einer Rede die hohe Arbeitsbelastung seiner Mitarbeiter in der Energiekrise beklagt: „Die Leute werden krank. Die haben Burn-out, die kriegen Tinnitus. Die können nicht mehr.“