Schulz, Schulz, Schulz – und ein bisschen Erdogan
Nicht nur bei seiner eigenen Partei stand der SPD-Kanzlerkandidat am politischen Aschermittwoch im Mittelpunkt.
DÜSSELDORF (kib) Es dauert keine fünf Sätze, da kommt Hannelore Kraft auf Martin Schulz zu sprechen: „Martin, wir stehen an Deiner Seite. Wir wollen, dass Du Bundeskanzler wirst“, ruft die NRW-Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin ihren Genossen auf dem politischen Aschermittwoch der SPD in Schwerte zu. Und Schulz lässt wenig später keine Gelegenheit aus, „die Hannelore“zu loben. Was sie für die Unter-Dreijährigen im Land getan habe. Und dass sie jetzt zwei Milliar- den Euro in Schulen investiere. Die Parteifreunde jubeln, die beiden wirken, als hätten sie schon immer zusammen Wahlkampf gemacht.
Dabei ist es vor allem der Erfolg in den jüngsten Wahlumfragen, der aus Schulz und Kraft ein Team schmiedet. Lange hielt Kraft an Sigmar Gabriel als SPD-Kanzlerkandidaten fest. Immer wieder sicherte sie ihm ihre Loyalität zu. Dass Schulz sich ohne lange Abstimmung auf Platz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl hieven ließ, sei in der NRW-SPD und bei Kraft damals gar nicht gut angekommen, heißt es in Parteikreisen.
NRW-CDU-Chef Armin Laschet forderte unterdessen einen Wechsel in der Landespolitik. Kraft habe als Chefin der rot-grünen Landesregierung dazu beigetragen, dass NRW auf vielen Gebieten Schlusslicht in Deutschland sei, sagte Laschet beim politischen Aschermittwoch der NRW-CDU in Lennestadt. Außerdem verlangte der CDU-Spitzenkandidat eine deutlichere Abgren- zung von der Türkei. Solange Deniz Yücel in Haft sei, sei der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland unerwünscht.
Auch Grünen-Chef Cem Özdemir pochte beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Köln auf eine härtere Gangart gegenüber dem türkischen Präsidenten Erdogan. Dieser sei ein „Operetten-Sultan“, dem man lange das Gefühl gegeben habe, er regiere Deutschland quasi mit. Im Fall einer Regierungsbeteiligung der Grünen würde sich das ändern, dann sei „die Zeit des Wattebäuschchen-Weitwurf Richtung Ankara vorbei“, so Özdemir. Die Spitzenriege der Partei erklärte sich mit Plakaten solidarisch mit dem inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Yücel.
Die FDP sprach bei ihrem politischen Aschermittwoch im bayrischen Dingolfing über ihren eigenen Schulzeffekt: Seit der SPDKanzlerkandidat feststehe, hätten die Liberalen 1500 neue Mitglieder begrüßen dürfen, sagte FDP-Chef Christian Lindner – so viel wie sonst in einem halben Jahr.
Linken-Chefin Katja Kipping forderte Schulz unterdessen auf, die Hartz-IV-Regelungen schnellstmöglich abzuschaffen. „Mit uns kann Schulz das Kündigungsschreiben für die Agenda 2010 und Hartz IV sofort absenden“, sagte Kipping beim politischen Aschermittwoch der Linken in Passau. Es müsse Schluss sein mit „menschenunwürdigen Hartz-IV-Sanktionen und Sozialschnüffelei“.