Anti-IS-Koalition will Einsatz im Irak fortsetzen

MÜNCHEN (hm/may-) Die schwierige innenpolitische Lage im Irak treibt die westlichen Verteidigungsminister auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz um. Die deutsche Ressortchefin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr US-Kollege Mark Esper haben deshalb über die Zukunft des Einsatzes der alliierten Truppen noch vor dem offiziellen Start der 56. Münchner Sicherheitskonferenz beraten. Es geht um eine Kerngruppe aus insgesamt 13 Staaten, die den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“in Irak und in Syrien anführen. Kramp-Karrenbauer macht klar: „Der IS ist in der Fläche zurückgedrängt, aber er ist noch nicht besiegt.“Die Mission müsse weitergeführt werden.

Kramp-Karrenbauer war mehrfach im Irak und auch in der Kurden-Hochburg Erbil, wo sie mit jesidischen Frauen gesprochen habe, die von IS-Kämpfern gepeinigt worden seien. Diese Frauen hätten nur einen Wunsch: „Dass ihnen so etwas nie wieder widerfährt, und dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.“Deutschland, so die Ministerin, werde sich sowohl im Nato-Rahmen wie auch als Mitglied der internationalen Anti-IS-Koalition an dem Einsatz weiter beteiligen.

Auch US-Kollege Esper stellt klar, dass sein Land im Kampf gegen die Terrormiliz „voll engagiert“bleibe. Kramp-Karrenbauer schränkt ein, dass zuvor die irakische Regierung ihre „Einladung“an die Staaten der Koalition aufrechterhalten müsse. Die Bundeswehr bildet im Norden Iraks kurdische Sicherheitskräfte aus, hat aber im Januar nach Raketenangriffen aus dem Iran eine Ausbildungsmission im Zentralirak ausgesetzt. Zudem beteiligt sich die Bundeswehr von einem Luftwaffenstützpunkt in Jordanien mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung an der Anti-IS-Koalition. Dieses Mandat läuft am 31. März aus. Im Moment ist noch nicht klar wie es weitergeht. Die SPD-Fraktion im Bundestag hatte bei der letzten Mandatsverlängerung dieses Lufteinsatzes deutlich gemacht, dass sie einer weiteren Verlängerung nicht zustimmen wolle.