Düsseldorf erwägt Auszählung in Messehalle

Bei der Kommunalwahl erwartet die Stadt einen Ansturm auf die Briefwahl. Die Coronakrise hat auch den Wahlkampf durchkreuzt.

DÜSSELDORF Die Coronakrise bringt die Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 13. September durcheinander. Das Düsseldorfer Wahlamt legt nun erste Pläne für den Urnengang unter erschwerten Bedingungen vor. Auch die Wahlkampfstrategen versuchen sich auf die geänderten Ausgangsbedingungen einzustellen. Die Übersicht:

Angesichts der Infektionsgefahr geht das Wahlamt davon aus, dass erheblich mehr Menschen die Möglichkeit der Briefwahl nutzen werden – die ohnehin immer beliebter wird. Bisher wurden die Stimmen im Technischen Rathaus an der Brinckmannstraße ausgezählt. Diese Option fällt weg, denn auch für die Wahlhelfer gelten die Abstandsregeln – und unter diesen Bedingungen sind die Räume zu eng. Dazu kommt, dass das Wahlamt angesichts des zu erwartenden Zuwachses bei den Stimmen mehr Helfer für die Briefwahl abstellen will. Für jeden der 138 Briefwahlbezirke soll ein eigener Vorstand ernannt werden, bislang hatten sich 95 Vorstände die Bezirke aufgeteilt. Die Folge: Das Wahlamt braucht Platz. Derzeit ist man auf der Suche nach einer großen Halle, im Gespräch ist eine der Messehallen, heißt es auf Anfrage unserer Redaktion.

Wahlhelfer Die Kommunen müssen befürchten, dass viele Wahlhelfer aus Sorge vor einer Infektion mit dem Coronavirus diesmal fernbleiben. Die Düsseldorfer Stadtverwaltung zeigt sich aber optimistisch. Das Wahlamt hat 16.500 frühere Wahlhelfer angeschrieben und um ein erneutes Engagement geworben. Der bisherige Rücklauf lässt laut dem zuständigen Beigeordneten Christian Zaum hoffen, dass am Ende genug Helfer bereitstehen. Eine Bewerbung ist aber weiter erwünscht. „Wir freuen uns über weitere

Interessenten“, sagt Zaum.

Wahllokale Altenheime und Kitas werden diesmal zur Vorsicht nicht als Wahllokale genutzt, da nicht abzusehen ist, wie sich die Lage bis zum 13. September entwickelt. Ansonsten heißt es für das Wahlamt: nachmessen. Denn überall muss es für Helfer und Besucher möglich sein, die Hygienevorschriften einzuhalten. Im Zweifel müssen andere Räumlichkeiten her. Düsseldorf setzt zum überwiegenden Teil auf städtische Gebäude, vor allem Schulen. Dort, wo die Bedingungen gut sind, werden mehr Klassenräume als Wahllokale genutzt. Für die städtischen Mitarbeiter sind die vielen Umplanungen eine große Herausforderung – zumal sich auch die Belegschaft des Wahlamts immer noch im Home Office befindet. Derzeit wird die Rückkehr in die Büros

vorbereitet.

Wahlkampf Auch für die Parteien und Kandidaten hat die Coronakrise alle Planungen durchkreuzt. Die SPD trifft sich am Samstag zur Vertreterversammlung im ISS Dome, um ihre Kandidatenliste aufzustellen. Der Termin war im März wegen des Shutdowns abgesagt worden, nun ist er bewusst in die große Halle verlegt worden, damit die Parteimitglieder

weit genug auseinander sitzen können. Corona hat nicht nur das politische Leben auf Wochen lahmgelegt, sondern auch derart die Debatte dominiert, dass die Parteien viele Vorstöße zu anderen Themen vorerst in der Schublade gelassen haben.

„Das ist ein völlig anderer Wahlkampf“, sagt Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD). „Es gibt viel weniger Gelegenheit, Menschen zu treffen.“

Alle großen gesellschaftlichen Anlässe, etwa die Rheinkirmes, seien abgesagt worden. Viel diskutiert wird derzeit die Frage, ob Geisel von der Krise profitieren kann. Denn als oberster Krisenmanager in Düsseldorf steht er im Fokus – während die Mitbewerber um Aufmerksamkeit kämpfen müssen. Eine Krise muss einem Amtsinhaber aber nicht nutzen. Geisels Vorgänger Dirk Elbers (CDU) schaffte es nicht, vom Orkan Ela, der wenige Tage vor der Stichwahl 2014 die Stadt heimsuchte, zu profitieren.

Geisels CDU-Herausforderer Stephan Keller wollte das Frühjahr nutzen, um sich in der Stadt viel zu zeigen. Nun ist er als Leiter des Krisenstabs in Köln eingebunden – und musste viele Treffen absagen. „WIr setzen vermehrt auf Videokonferenzen, aber das ist kein Ersatz“, sagt Keller. Er hofft wie auch alle anderen Mitbewerber darauf, dass sich die Infektionszahlen weiter stabilisieren und in den letzten Wochen vor der Wahl wieder mehr möglich ist. „Eine Wahlentscheidung lebt auch von persönlicher Begegnung“, sagt Keller. „Das ist eigentlich ein demokratisches Erfordernis.“