Finanzämter erstatten zwölf Milliarden Euro
BERLIN (mar) Arbeitnehmer haben nach ihrer Steuererklärung zuletzt mehr als zwölf Milliarden Euro Steuern vom Staat erstattet bekommen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. „Für Steuerpflichtige mit ausschließlich Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit ergeben sich Rückerstattungen in Höhe von rund 12,3 Milliarden Euro und Nachzahlungen in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro“, heißt es in der Antwort. Das Ministerium beruft sich dabei auf zuletzt verfügbare Daten des Statistischen Bundesamtes von 2016. In den nachfolgenden Jahren dürften die Rückerstattungen noch höher ausgefallen sein.
Nach den Daten des Bundesamtes lag die durchschnittliche jährliche Rückerstattung für Arbeitnehmer zuletzt bei 1027 Euro. Insgesamt zwölf Millionen Arbeitnehmer hätten 2016 eine Rückerstattung erhalten, 1,5 Millionen Steuerpflichtige hätten nachzahlen müssen.
Die FDP-Fraktion hatte auch danach gefragt, ob Steuerpflichtige in der Corona-Krise verstärkt außergewöhnliche Belastungen wie Arztkosten, Fahrtkosten und Zuzahlungen für Medikamente geltend machten, sofern die Krankenkasse diese Leistungen nicht übernimmt. Dazu hat die Bundesregierung noch keine Kenntnisse. Dies wäre frühestens nach Abschluss des Jahres feststellbar, so das Finanzministerium.
In der Vergangenheit setzten dem Papier zufolge jährlich rund elf Millionen Steuerpflichtige ihre Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen wie Arztkosten und Zuzahlungen ab. Die steuerlichen Mindereinnahmen „werden aktuell auf insgesamt rund 3,4 Milliarden Euro geschätzt“, heißt es in dem Papier.
„Man kann nur jedem Steuerpflichtigen raten, rechtzeitig die Steuererklärung zu machen, um die Rückerstattung zu viel gezahlter Steuern zu erreichen. Eine schnelle Bearbeitung der Steuererklärungen durch die Finanzämter und eine schnelle Rückerstattung wäre das beste Konjunkturprogramm“, sagte der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler.