Grüne fordern mehr Ressourcen für den Klimaschutz
Hauptamtlicher Manager und 100.000 Euro Budget beantragt. Die CDU spricht von „Luxusproblemen“.
METTMANN (dne) Seit mehr als fünf Jahren ist Klimaschutz in Mettmann eine Alibiveranstaltung. Und das liegt nicht am aktuellen Klimaschutzmanager. Marcel Alpkaya schultert diese Aufgabe neben seinen zahlreichen weiteren Tätigkeiten. Zuvorderst ist er beteiligt, wenn es um Bauprojekte geht, kümmert sich um Verkehrsmaßnahmen in der Stadt, sitzt in der Unfallkommission. Für das Klima in Mettmann bleiben da nur ein paar Prozent-Anteile seiner Arbeitszeit übrig. In der eher theoretischen Stellenbeschreibung: 0,3 – also knapp ein Drittel.
Daher wollen die Grünen ihren Antrag auf einen hauptamtlichen Klimaschutzmanager in Mettmann nicht als Kritik oder Misstrauen gegen Alpkaya verstanden wissen. „Herr Alpkaya tut, was er kann. Wir schätzen seine Arbeit sehr“, sagte die Grüne Rebecca Türkis im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität. Dennoch geht es den Grünen nicht schnell genug. Mit einer Vollzeitkraft und mindestens 100.000 Euro Budget könnte Mettmann die CO2-Ziele rascher erreichen, macht die Öko-Partei deutlich. Und weiß, dass der Rückstand zu den übrigen
Städten im Kreis Mettmann mit jedem Tag größer wird.
Baudezernent Kurt Werner Geschorec machte dem Ausschuss deutlich, dass Haushaltslage und Personalknappheit im Mettmanner Rathaus aus seiner Sicht nicht mehr zuließen. Spürbar war dies auch in der Tagesordnung: Das Radverkehrskonzept war als Zwischenbericht angekündigt, musste aber mangels Vorlage auf die nächste Sitzung verschoben werden. Ähnlich erging es dem Thema „Essbare Stadt“, hinter dem sich Flächen verbergen, auf denen Stadtbewohner
Nutzpflanzen wie Tomaten und Salat ziehen sollen. Ebenfalls nicht fertig, ebenfalls verschoben.
Die CDU-Mehrheitsfraktion jedoch kritisierte nicht das, sondern die Anträge der Grünen. Angesichts der Finanzprobleme der Stadt handele es sich doch wohl eher um „Luxusprobleme“, sagte Christdemokrat Richard Bley, was die Grünen noch Tage nach der Sitzung schlicht fassungslos macht. Ob die zurzeit im Haushalt eingestellten 20.000 Euro für den Klimaschutz unbeschadet durch die anstehenden Haushaltsberatungen kommen, erscheint vor dem Hintergrund der aktuellen Mehrheitsverhältnisse äußerst ungewiss. Im Vorjahr stand der entsprechende Etatposten bei null Euro.
Dabei hatten Umwelt- und Klimaschutz zu Beginn der 2010er Jahre einen guten Start in Mettmann. Nach mehrjähriger Diskussion wurde 2013 ein Klimaschutzkonzept beschlossen. Und 2015 vom Rat verabschiedet. Schon damals jedoch hatten die beteiligten Berater als größte Schwäche in Mettmann notiert: „Personal und Finanzen für den Klimaschutz fehlen“.