Hoch geflogen, tief gefallen
Die australische Regierung steht massiv in der Kritik. Es geht um Frauenfeindlichkeit und Sexskandale.
SYDNEY Noch vor wenigen Wochen galt Australiens Premierminister Scott Morrison der EU als Vorbild. Er ging auf Konfrontationskurs mit China und zwang Facebook und Google mit einem neuen Mediengesetz in die Knie. Das katapultierte den bis dahin unscheinbaren Regierungschef in die Weltnachrichten. Doch während Morrison außenpolitisch auf Höhenflug war, braute sich innenpolitisch ein Sturm zusammen und ein Skandal jagte den nächsten. In der vergangenen Woche etwa kam ans Tageslicht, dass Parlamentsmitarbeiter Orgien im Parlamentsgebäude feierten, dort Prostituierte hineinschmuggelten und ein Mitarbeiter auf einem Schreibtisch masturbierte. Der Whistleblower, der Videos und Fotos dazu den Medien zuspielte, sprach vom „moralischen Bankrott“.
In den Wochen zuvor hatte zudem eine junge Frau öffentlich gemacht, dass sie 2019 von einem Kollegen im Büro einer Ministerin vergewaltigt worden sei. Diese Ministerin – Linda Reynolds – habe ihr, als sie den Vorfall meldete, keine angemessene Unterstützung gegeben. Zu diesem mutmaßlichen Verbrechen gesellte sich wenig später ein Missbrauchsvorwurf, der den australischen Justizminister Christian Porter betraf – die höchste Instanz für Recht und Ordnung im Land.
Unabhängig vom Wahrheitsgehalt der Vorwürfe stach das Verhalten Morrisons ins Auge, der über Wochen versuchte, die Skandale auszusitzen. Morrison nehme die Rolle des „passiven Zuschauers“ein, kommentierte Katharine Murphy, politische Redakteurin des „Guardian Australia“. Bernard Keane vom Online-Magazin „Crikey“schrieb, Morrison versuche, die Skandale „unter den Teppich zu kehren, von ihnen abzulenken und sexuellen Missbrauch zu trivialisieren“.
Dennoch: Der mediale Aufschrei innerhalb Australiens ist gering. Vor allem männliche Journalisten hätten die Tragweite dessen, was sich abgespielt habe und die landesweiten Demonstrationen von Frauen, die es zur Folge hatte, nicht erkannt, meinte Keane und schrieb weiter: Den Skandalsumpf oder besser gesagt die „toxische Männerkultur”, die Morrisons Partei vorgeworfen wird, könnte er schon deswegen nicht beseitigen, da sie das „Ökosystem“eines Großteils seines eigenen Daseins sei.
In Keanes Augen weist Morrison in Teilen seiner Persönlichkeit Ähnlichkeiten zum ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump auf. Morrison habe eine „Veranlagung zum Lügen“sowie einen „Substanzmangel“, findet der Autor. Dies habe – wie es in den USA geschehen sei – zur Folge, dass sich politische Standards verschlechterten, Institutionen abbauten und inakzeptable Verhaltensweisen normalisierten.
Auch Mitglieder aus Morrisons eigenen Reihen kritisieren den Sittenverfall inzwischen heftig. So schrieb Morrisons Parteikollegin Catherine Cusack in einem Meinungsstück für den „Guardian“, dass es in ihren Reihen „einige junge Männer mit hohen Gehältern“gebe, die in einigen der Büros von Ministern und Parlamentariern „aggressive Fraktionsarbeit“leisten würden. „Sie sind sowohl von Macht als auch von Alkohol berauscht“, behauptete Cusack. Einen Großteil der Schuld würden dabei auch die Vorgesetzten tragen. „Sie legitimieren und tolerieren Verhaltensweisen, die ihren eigenen Interessen dienen, um Macht zu erlangen und zu behalten.“
Der australische Premierminister Scott Morrison.
Frauen in ganz Australien seien inzwischen verärgert über das, was in Canberra vor sich gehe, sagt Cusack. Dabei spielte vor allem auch das Gefühl der Ohnmacht mit, das viele inzwischen empfinden, wenn diese Themen scheinbar ignoriert werden. Dies sei in der Vergangenheit immer wieder passiert und diesmal würden alle sagen: „Genug!“
Morrison selbst scheint trotz des politischen Bebens noch immer fest im Sattel zu sitzen. Dies liegt zum einen daran, dass er selbst die Regeln verschärft hat und Premierminister nicht mehr so leicht abgesetzt werden können wie noch vor einigen Jahren. Und zum anderen daran, dass der „Boys’ Club“zusammenhält und einige Parteigenossen ihm nach wie vor die Stange halten.
Um seinen Ruf im Volk halbwegs wiederherzustellen, stellte Morrison am Montag nun zumindest sein Regierungsteam neu auf. Die beiden unter Druck geratenen Minister, Christian Porter und Linda Reynolds, erhalten neue Aufgaben, der bisherige Innenminister Peter Dutton übernimmt den Posten des Verteidigungsministers und mit Karen Andrews steht erstmals eine Frau dem Innenministerium vor. Ob dies jedoch ausreichen wird, vor allem die weiblichen Wähler wieder mit Morrison und seiner Partei zu versöhnen, wird sich erst im kommenden Jahr zeigen, wenn Australien ein neues Parlament wählt.