Polizisten in NRW pflegten Kontakte zu Neonazis

Verena Schäffer (Bündnis 90/Die Grünen) spricht im Landtag.

DÜSSELDORF (kib) Einzelne Mitglieder der rechtsextremen Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen haben Kontakte zu der neonazistischen Organisation Steeler Jungs unterhalten. Das geht nach Aussage der Grünen-Co-Fraktionschefin Verena Schäffer aus einem Bericht der Kreispolizeibehörde Essen für den Landtag hervor, den die Abgeordnete zuvor einsehen konnte. Aus Sicht von Schäffer handelte es sich dabei um Cluster bei der Polizei, die durchaus ein Eigenleben entwickelten.

Die Grünen-Oppositionspolitikerin bezog sich damit auf Aussagen des Polizeidirektors und Leiters der Sonderinspektion, Thomas Kubera, der dem Innenausschuss am Donnerstag Bericht erstattete. Seiner Einschätzung nach handelte es sich bei den Chatgruppen lediglich um „Gesinnungsgemeinschaften“, nicht aber um Netzwerke bei der Polizei. Auch von einer Unterwanderung der Polizei könne nicht gesprochen werden. Die Sonderinspektion soll die Vorgänge rund um die im vergangenen Jahr bekannt gewordenen 186 rechtsextremistischen Verdachtsfälle aufklären.

Eine Ursache sieht Kubera im Versagen von Führungskräften unterer Ebenen. Diese hätten einen negativen Corpsgeist gefördert und verhindert, dass die Vorgänge gemeldet wurden. Kritische Persönlichkeiten seien gemobbt worden, etwa mit den Worten: „Du bist nicht hart genug für den Dienst im Ruhrgebiet – such’ Dir etwas anderes.“Problematisch sei auch die Altersstruktur der Dienstgruppen gewesen, in denen ältere Beamte auf junge getroffen seien und die mittlere Altersgruppe gefehlt habe. Die SPD-Opposition lobte den Bericht als transparente Aufklärung der Vorgänge.