Die Stadt hat mehr als 700 Millionen Euro auf der hohen Kante

DÜSSELDORF Die Finanzen der Stadt entwickeln sich erneut deutlich besser als gedacht. Nach dem Jahresabschluss für das Jahr 2023 hat Düsseldorf sage und schreibe 702 Millionen Euro auf der hohen Kante. Noch im Dezember war Kämmerin Dorothée Schneider davon ausgegangen, dass es 528 Millionen Euro sein würden. Nach dem Jahresabschluss für 2022 waren es 408 Millionen Euro, 120 Millionen sollten als Überschuss dazu kommen. Dieser Betrag fiel jetzt deutlich höher aus.

Eine gute Nachricht ist das für

Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) : „Düsseldorf genießt eine hohe Attraktivität bei Unternehmen weltweit und das zeigt sich auch im Haushalt. Unsere Gewerbesteuereinnahmen sind auf Rekordniveau. Gleichzeitig planen wir behutsam und konservativ.“

Auch als sehr vorsichtig könnte die Planung bewertet werden, die tatsächlich anderes erwarten ließ. Stets hatte man in den vergangenen Jahren bei der Vorausschau damit gerechnet, mit Hilfe der Ausgleichsrücklage Defizite decken zu müssen. Es kam jedoch jedes Mal anders. Für 2021 sollte ein Minus von 74 Millionen

Euro mit Hilfe des städtischen Sparschweins ausgeglichen werden, worin sich dann nur noch 191 Millionen Euro befinden sollten. Beim Jahresergebnis kam dann raus, dass es mit 39,5 Millionen Euro aufgefüllt werden konnte. Für 2022 dachte man, sogar 132,6 Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage zu benötigen, am Ende gab es jedoch ein Plus von 93,2 Millionen Euro und ein noch praller gefülltes Sparschwein. Der Plan für 2023 sah ein noch krasseres Minus von 210,9 Millionen Euro vor und eine somit auf 30,5 Millionen Euro abschmelzende Ausgleichsrücklage. Jedoch auf Grundlage

des bereits für 2022 deutlich besser ausgefallenen Abschlusses plus der Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer von wohl mehr als 1,5 Milliarden Euro im vergangenen Jahr steht die Stadt sogar mit mehr als 700 Millionen Euro auf der hohen Kante da. Das geplante Minus für das laufende Jahr von mehr als 313 Millionen Euro kann so locker ausgeglichen werden, wenn es denn überhaupt so eintrifft.

Lange war man davon ausgegangen, das Sparschwein würde spätestens 2024 komplett leer sein. Auch genehmigungspflichtige Haushalte (bei der Bezirksregierung) hatte man befürchtet, was die Folge von nicht mehr über das Ersparte auszugleichenden Defiziten gewesen wäre. Nun werden Kredite nicht aufgenommen werden müssen, kündigt Keller an, bereits im vergangenen Jahr waren keine nötig.

Doch der Oberbürgermeister weist auch darauf hin: „Bei unserer Haushaltsaufstellung gibt es Optimierungspotenzial. Unsere Umsetzungsquote weicht noch zu stark von unseren Annahmen ab. Hierdurch werden Mittel gebunden und die Haushaltsprognose verschlechtert sich unnötig.“Durch bessere Personalausstattung werde man künftig Projekte umfangreicher umsetzen, zum anderen realistischer planen. „Wichtig ist, unsere Einnahmen und Ausgaben besser ins Gleichgewicht zubringen. Ich rechne nicht erneut mit so großen Überraschungseffekten.“