Ukraine sieht erste Zeichen für Entspannung der Krise

KIEW (dpa) Angesichts verstärkter diplomatischer Bemühungen um eine Entspannung des Ukraine-Konflikts sieht der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erste Erfolge. „Die Diplomatie funktioniert und bremst die aggressiven Absichten Russlands“, sagte der 40-Jährige am Mittwoch im ukrainischen Fernsehen. Kiew sei mit den Besuchen westlicher Staats- und Regierungschefs in den vergangenen Tagen zum Zentrum der internationalen Politik geworden, und Russland wisse nun um die Konsequenzen im Fall eines Angriffs auf die Ukraine.

Das vorbereitete Sanktionspaket werde auch bei einer Entspannung der Lage bestehen bleiben und wie ein Damoklesschwert weiter über Russland hängen, meinte Kuleba. Die an die Ukraine gelieferten Waffen würden zusätzlich wirken. Seit Wochen wird von Nato und USA mit Blick auf russische Truppen unweit der ukrainischen Grenzen vor einem möglichen Einmarsch in die Ukraine gewarnt. Der Kreml weist derartige Absichten zurück. Kiew hält ein solches Szenario für unwahrscheinlich, wenngleich sich das Land seit fast acht Jahren im Krieg mit Nachbar Russland sieht.

Russland hat unterdessen angekündigt, der Münchner Sicherheitskonferenz diesmal fernzubleiben. Das weltweit wichtigste sicherheitspolitische Expertentreffen habe seine Objektivität verloren, so die Begründung.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird kommende Woche Kiew und Moskau besuchen. Die sicherheitspolitische Situation sei sehr schwierig, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin bei einem Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Nötig sei es, gemeinsam zu handeln und den Weg zu verfolgen, auf den sich die Verbündeten in Nato und EU verständigt hätten.