Überlebenskünstler Italien
ROM Für die linksliberale Zeitung „La Repubblica“aus Rom hat sich die neue Regierung der Protestbewegung Fünf Sterne und der fremdenfeindlichen Lega längst aus der Weltpolitik verabschiedet. „Italien war faktisch an den Vorverhandlungen nicht beteiligt. Es gibt das große Risiko, dass unser Land in die Unwichtigkeit verbannt wird“, kommentierte das angesehene Blatt die Rolle des südlichen Landes vor und beim G7-Gipfel in Kanada.
Und es scheint, als hätte der Kommentator recht. In chaotischen Verhandlungen signalisierten die Koalitionspartner, dass sie die Annullierung der Schulden Italiens bei der Europäischen Zentralbank anstrebten, dass sie einen Euro-Austritt erwägten und dass sie einen erklärten Deutschland- und EU-Hasser namens Paolo Savona zum neuen Finanzminister küren wollten.
Und das in einer Situation, in der die Banken Italiens auf fast 200 Milliarden Euro an faulen Krediten sitzen, die Staatsverschuldung mit 131 Prozent des Bruttoinlandsprodukts die höchste der Euroländer nach Griechenland ist und die Wirtschaft mit schlappen 1,3 Prozent nur halb so schnell wächst wie die Eurozone. „Das Worst-Case-Szenario wäre, dass Italien wie Griechenland zahlungsunfähig wird, weil es keinen mehr gibt, der Italien Geld leiht“, sorgt sich der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber. Und der deutsche Ökonom Daniel Gros, Leiter des Brüsseler Zentrums für europäische Politik-Studien (CEPS), fügt hinzu: „Der Euro ist in Italien unpopulär geworden. Das nützen die Populisten aus. Und das macht die Situation gefährlich. Wenn die Märkte glauben, dass Italien aus dem Euro austreten will, wird es zu ernsten Turbulenzen mit schwerwiegenden Folgen für Europa kommen.“
Die Zeichen stehen auf Sturm, und Italiens Absturz in die zweite Liga scheint besiegelt. Die Wirtschaft des Landes, einst berühmt für die vielen kleinen Weltmarktführer zwischen Como und Bologna, wurde hart von der chinesischen Konkurrenz erwischt. In angestammten Märkten wie die für Autoteile, Möbel oder Haushaltsgeräte bieten die Unternehmen aus dem Reich der Mitte mittlerweile die gleiche Qualität zu einem niedrigeren Preis. Zugleich hat Italien, wie es der italienische Ökonom und Publizist Carlo Bastasin ausdrückt, der für die angesehene Washingtoner Denkfabrik Brookings Institution arbeitet, die Investitionen in sein Bildungs- und Ausbildungssystem „sträflich vernachlässigt“. Hinzu komme, dass sich viele Firmen seit der Finanz- und Schuldenkrise 2008 und 2009 schon seit Jahren im Investitionsstreik befänden. Allein 2011 ist die Investitionstätigkeit in Italien um 15 Prozentpunkte eingebrochen. Ein Schock, von dem sich die Wirtschaft bis heute nicht erholt hat. „Es war die gleiche psychologische Reaktion wie bei der zweiten Erdölkrise“, sagt Bastasin.
Seitdem ist das Land gelähmt, manche Experten befürchten, Italien insgesamt könnte zum Mezzogiorno Europas werden, wie Süditalien, wo der Anpassungsprozess nun schon seit vier Jahrzehnten stockt. Dort ist jeder zweite Jugendliche arbeitslos. Von fünf jungen Menschen, die im Norden Italiens oder im Ausland studieren, kehrt nach einer jüngeren Studie des italienischen Bildungsministeriums gerade einmal einer zurück. Nicht auszudenken, wenn Italien als Ganzes in eine solche Situation geriete.
Steht das Land also, das einst die Renaissance und die Geburt der modernen Wissenschaft, die Geldwirtschaft und eine neue Produktionsweise in Landwirtschaft und Handwerk hervorbrachte, vor dem politischen und wirtschaftlichen Ruin? Muss die EU die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone abschreiben, weil ein unerfahrener Rechtsprofessor, ein 31-jähriger Studi-
„Wir brauchen Italien, und Italien braucht uns. Das müssen wir den Deutschen klarmachen“
Andreas Schwab
CDU-Europaabgeordneter