Debatte um Corona-Regeln

Die Infektionszahlen steigen, dennoch werden mehr Rufe nach Lockerungen laut.

BERLIN In der Debatte über mögliche Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen herrscht Uneinigkeit. Während die Bundesregierung weiterhin auf Vorsicht setzt und darauf verweist, dass die Omikron-Welle ihren Höhepunkt noch nicht erreicht habe, werden zunehmend auch Rufe nach klaren Perspektiven für den Weg aus der Pandemie laut.

Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß plädierte für einen nachvollziehbaren Fahrplan, hält Lockerungen zum aktuellen Zeitpunkt aber für verfrüht. „Ich halte es für vollkommen richtig, klare Perspektiven für Öffnungen zu entwickeln. Diese Debatte muss jetzt geführt werden“, sagte Gaß unserer Redaktion. Trotz nationaler Unterschiede würden die internationalen Entwicklungen Anlass zur Hoffnung geben.

„Das heißt aber nicht, dass jetzt Öffnungen erfolgen sollen“, fügte der DKG-Vorstandsvorsitzende einschränkend hinzu. Wichtig sei eine klare Kommunikation und keine falschen Versprechungen. „Lockerungen kann es aus meiner Sicht erst geben, wenn der Scheitelpunkt der Omikron-Welle überschritten ist und wir sehen, dass die Krankenhäuser nicht überlastet sind. Im Moment sieht es gut aus“, so Gaß.

Schnelle Lockerungen stellt die Bundesregierung allerdings nicht in Aussicht. In dem Moment, in dem man das Gefühl habe, verantwortlich lockern zu können, würden Bundes- und Landesregierungen diesen Schritt gehen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet den Höhepunkt der Omikron-Welle für Mitte Februar. Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen geht davon aus, dass sich der Höhepunkt nach hinten verschieben und die Trendwende bei den Infektionszahlen „um mehrere Wochen verzögern“könnte. Zur Begründung verweist er auf Unsicherheiten bezüglich des neuen Omikron-Subtyps BA.2, der möglichweise noch leicher übertragbar sein könnte.

Trotz weiter steigender Infektionszahlen gab es zuletzt Forderungen nach einem Auslaufen der Beschränkungen. So hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntagabend gesagt: „Wir müssen in dieser OmikronWand, die da auf uns zukommt, auch nach einer Tür suchen, durch die man durchgehen kann in eine neue Zeit.“Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) forderte derweil eine gemeinsame Vorbereitung der Länder. „Es ist nicht der richtige Zeitpunkt, um Lockerungen jetzt schon umzusetzen“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in der ARD. Es sei aber der Zeitpunkt, die künftigen Regeln vor einer nächsten Bund-Länder-Runde am 16. Februar zu debattieren.

Baden-Württenbergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) machte dagegen deutlich, dass er eine Debatte über Exitstrategien vor Ostern überhaupt nicht sehe. „Wir brechen keine Debatte über Exitstrategien vom Zaun – das wäre völlig unangemessen und das völlig falsche Signal“, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag und erhielt prompt Kritik aus seiner Opposition: „Man muss sich doch an der Lage orientieren und nicht am Osterhasen“, urteilte der Fraktionschef der FDP im baden-württembergischen Landtag, Hans-Ulrich Rülke. (mit dpa)

„Lockerungen kann es aus meiner Sicht erst geben, wenn der Scheitelpunkt der Omikron-Welle überschritten ist“Gerald Gaß Deutsche Krankenhausgesellschaft