Finnlands Präsident nennt Alternativen zur Nato
HELSINKI/WARSCHAU Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine wird in Schweden und Finnland verstärkt über einen Beitritt zur Nato diskutiert. Der finnische Präsident Sauli Niinistö hat die Debatte jetzt um eine Wendung bereichert: Eine Alternative zur Nato-Mitgliedschaft seines Landes sieht Niinistö in einer „vertieften militärischen Partnerschaft mit den USA und Schweden“. Das sagte er in einem Interview mit der „Financial Times“. In Finnland, das seit seiner Gründung 1917 auf Neutralität setzte, haben sich angesichts des Krieges 62 Prozent der Bevölkerung für eine Mitgliedschaft in der Nato ausgesprochen.
Die finnische Regierung unter der Sozialdemokratin Sanna Marin erarbeitet derzeit eine Sicherheitsanalyse, die dann zusammen mit der Beitrittsfrage im Parlament besprochen werden soll. Danach soll eine Abstimmung über den Beitritt erfolgen. Dass nun ausgerechnet der 73-jährige Niinistö Alternativen zur Nato aufzeigt, ist durchaus überraschend. Denn er ist seit Langem ein Anwalt eines Beitritts. Und während die Frage die meisten Parteien spaltet, ist seine Partei, die konservative Nationale Sammlung, die einzige, die geschlossen dafür ist.
Ein Datum für einen Nato-Beitritt Finnlands, sollte das Land wirklich einen Antrag stellen, gibt es nicht.
Das hatte zuletzt auch der Generalsekretär des Bündnisses, der Norweger Jens Stoltenberg, betont. Nach Aussagen finnischer Sicherheitsexperten könnte das Ganze allerdings eine Frage von Monaten sein.
Eine finnisch-amerikanische Partnerschaft hatte das Staatsoberhaupt bereits Anfang März mit seinem Amtskollegen Joe Biden in Washington besprochen. Der Konservative gilt derzeit als gefragter Gesprächspartner, da er einen relativ guten Zugang zum russischen Staatschef Wladimir Putin haben soll. Ihm bescheinigt er zunehmende Verbitterung und Entschlossenheit.
Gleichzeitig läuft auch ein intensiver Austausch zwischen Helsinki und Stockholm. Beide Länder sind seit der Annexion der Krim durch Russland 2014 näher an die Nato herangerückt; es gab gemeinsame Manöver im Ostseeraum. Auch schlossen Schweden und Finnland 2020 ein Abkommen, das gegenseitige militärische Unterstützung regelt, sollte ein Land angegriffen werden.
Zugleich hat Finnland eine lange Tradition des Dialogs mit dem östlichen Nachbarn. Und es scheint nun ein Stück zu dieser Tradition zurückzukehren – in Gestalt von Niinistö: Er war am Montag bei Emmanuel Macron in Paris zu Gast, in der vergangenen Woche traf er Boris Johnson in London. Mit Putin sprach er am 11. März eine Stunde; ein weiteres Gespräch ist geplant.