Land gibt 1,2 Milliarden Euro für Schnelltests aus

DÜSSELDORF Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat seit Beginn der Pandemie rund 1,2 Milliarden Euro für Corona-Schnelltests bewilligt. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD hervor, die unserer Redaktion vorliegt. In der Summe berücksichtigt seien nur solche Maßnahmen, bei denen die

Beschaffung durch die Landesregierung erfolgt sei (außer Landtag NRW ) – und keine Kostenerstattungen und Zuschüsse an Dritte.

In der Antwort auf die Anfrage der SPD-Abgeordneten Sarah Philipp und Stefan Kämmerling heißt es weiter, dass aufgrund vertraglicher Verpflichtungen und getätigter Lieferungen die Finanzmittel als verausgabt anzusehen seien, auch wenn die dazugehörigen Rechnungen

noch nicht abschließend beglichen worden seien. „Zwischen Bestellung, Lieferung, Rechnungsstellung, Buchung der Rechnung und der Auszahlung vergeht naturgemäß ein gewisser Zeitraum. Die Höhe der tatsächlich verausgabten Mittel verändert sich daher im Zeitablauf“, heißt es wörtlich mit Bezug Stand 31. Dezember 2021.

Das Land NRW hat seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie weit über 100 Millionen Schnelltests gekauft, die zwischen 59 Cent und 14,63 Euro pro Stück gekostet haben. Demnach seien die Preise von „marktüblichen Einflussfaktoren“wie der Verfügbarkeit abhängig gewesen. Dabei habe es sich insbesondere um Faktoren wie Stückzahl, die Art der Verpackung (Einzelverpackung/Gebindegröße) sowie Zeitpunkt der Beschaffung gehandelt. Aber auch die jeweilige Notwendigkeit

und die Logistik hätten einen Einfluss auf den Preis, heißt es in der aktuellen Antwort.

„Interessant ist vor allem das, was uns die Landesregierung nicht verraten will: Wie viel sie bei welchem Anbieter für die jeweiligen Tests bezahlt hat. Die Antwort verweigert Herr Reul mit Verweis auf Geschäftsgeheimnisse. Bei der Beschaffung von Masken war das allerdings noch möglich“, sagt die

Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Sarah Philipp.

In einem früheren Bericht an den Landtag wurden rund 70 Lieferanten aufgezählt. Darunter Apotheken, bei denen man 50 oder 60 Tests erwarb – aber auch Siemens Healthcare mit fast 94 Millionen Stück. Das Unternehmen lieferte bis Jahresende 2021 die Schnelltests für weiterführende Schulen.