Viel für wenige oder umgekehrt

Die Kabinettsklausur muss beim Energiegeld eine Entscheidung treffen.

Im Fernsehkrimi dauert es keine Sekunde, bis die Ermittler alles über den Gesuchten wissen. Ein Klick, dann spuckt der Computer sämtliche Daten über eine Person aus. Beim Staat ist das bedeutend schwieriger. Zwar sammeln die Behörden alles Mögliche über jeden einzelnen von uns, doch was sagen diese Daten aus?

In der Regierung scheint nämlich niemand wirklich zu wissen, wer wie in der Energiekrise entlastet werden muss. Die „Reichen“können den Mehraufwand selber stemmen, sagen die einen. Die „Armen“müssen Gas und Strom sowieso nicht zahlen, sagen die anderen, da der Sozialstaat das für sie übernimmt. Also die dazwischen vielleicht? Aber wer soll das sein?

In der Corona-Krise haben die USA jedem Bürger einen Scheck geschickt. Die Schrotschuss-Variante staatlicher Hilfe sozusagen: Jeder bekommt das Gleiche, egal, ob er es braucht oder nicht.

In Deutschland hingegen werden hoch komplizierte Verfahren entwickelt, um das Geld „gerecht“zu verteilen. Die 300 Euro Zuschuss zu den Energiekosten, die über die Arbeitgeber derzeit pro Person ausgezahlt werden, müssen deshalb versteuert werden: Wer viel verdient, bekommt also nur etwas über die Hälfte des Betrages ausgezahlt.

CDU-Chef Friedrich Merz hat nun vorgeschlagen, lieber „1000 Euro Energiegeld für die Einkommen im unteren Drittel“zu zahlen statt 300 Euro für alle. Welchen Unterschied das machen würde, zeigt ein Rechenbeispiel: Bei Kosten von einer Milliarde Euro könnten eine Million Menschen je 1000 Euro bekommen – oder aber jeder hierzulande zwölf Euro. Merz hat diesen Vorschlag möglicherweise nur gemacht, um die Regierung zu ärgern. Egal, wie sie sich entscheidet, werden viele Menschen in Deutschland enttäuscht werden. Denn es geht genau um diese Grundsatzentscheidung, vor der das Kabinett nun bei seiner Regierungsklausur auf Schloss Meseberg steht: viel Geld für wenige oder wenig Geld für alle.