Ein Hauch von Habeck-Dämmerung

Robert Habeck hatte die Herzen von Bürgern und Unternehmern im Sturm erobert. Mit dem Krieg, den Russland der Ukraine und den Energiekunden in Europa liefert, stieg der Bundeswirtschaftsminister zum obersten Krisenmanager auf. Er redete Tacheles, erklärte, packte an. Von grüner Ideologie ließ er sich nicht aufhalten: Er ordnete den Bau von Gasspeichern an, obwohl Klimaschützer wegen der vermeintlichen Verlängerung des fossilen Zeitalters tobten. Er organisierte Flüssiggas im Schurkenstaat Katar. Er holte klimafeindliche Braunkohlekraftwerke zurück ans Netz und öffnete die Tür für den Streckbetrieb der Atommeiler. Alles, um die Energieversorgung zu sichern. Doch als die Mühen der Berge geschafft waren und die Mühen der Täler begannen, kam Habeck aus dem Tritt. Der Stresstest für den Strommarkt zieht sich hin. Die Gasumlage wurde erst schlecht gestaltet, dann schlecht kommuniziert.

Natürlich hatten seine Beamten kaum Zeit, die Verordnung zu schreiben. Doch die Konstruktionsmängel holen den Minister nun ein: Dass auch Gewinnmaschinen wie RWE und EnBW Anspruch auf die von Kunden finanzierte Umlage haben sollen, ist schräg. EnBW wäre gut beraten, RWE zu folgen und zu verzichten, sonst setzt es doch noch eine Übergewinnsteuer, um die Gerechtigkeitsdebatte zu beenden. Zu spät fiel der Ampel auch das Problem mit der Mehrwertsteuer auf. Das Getöse der Union ist zwar nicht ernst zu nehmen – sie wollte Nord Stream 1 schon in den ersten Kriegstagen abklemmen, Jens Spahn die Umlage nun ganz einstampfen. Sein Parteifreund Hendrik Wüst hat ihm zu Recht erklärt, dass das wegen der Rettung des Schlüsselimporteurs Uniper nicht geht. Doch mit der Gasumlage hat eine Habeck-Dämmerung begonnen. Der Minister muss mit besserem Handwerk und besserer Kommunikation zeigen, dass er nicht nur ein Krisenmanager für ein paar Monate ist.