Neue BLB-Skandale lösen drei Krisensitzungen aus

DÜSSELDORF (tor) Die beiden jüngsten Skandale beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) lösen eine Kaskade von Krisensitzungen im Landtag und bei der BLBAufsicht aus. In einem Brandbrief an den Vorsitzenden fordern drei Verwaltungsräte des BLB mehr Aufklärung auf einer Sondersitzung des Kontrollgremiums. Aus einem internen Bericht gehe „an mehreren Stellen hervor, dass dem Verwaltungsrat Informationen zu Kostensteigerungen vorenthalten, Begründungen ausgeblieben und Unterlagen verspätet vorgelegt wurden“, heißt es in dem vertraulichen Schreiben. Die Sitzung soll im Juli anberaumt werden.

Auch der Haushalts- und Finanzausschuss kommt auf Antrag des finanzpolitischen Sprechers der CDU, Marcus Optendrenk, zu einer BLB-Sondersitzung zusammen – voraussichtlich am 20. Juni. Thema: „Neuausrichtung des BLB NRW: Abberufung des BLB-Geschäftsführers“. Und schließlich befasst sich der Unterauschuss für Beteiligungen am 25. Juni mit dem BLB.

Wie berichtet hat der BLB bei einem Hochschulbau in Bielefeld die ursprünglich geplanten Kosten um fast 100 Millionen Euro überschritten. Weitere Vorwürfe erhebt der Landesrechnungshof im Zusammenhang mit dem Ankauf von Grundstücken in Köln. Das NRW-Finanzministerium hat BLB-Geschäftsführer Rolf Krähmer abberufen, verweist auf bereits eingeleitete Verbesserungen bei der Aufsicht und kündigt weitere Maßnahmen an. Unter anderem soll die Fachaufsicht im Finanzministerium personell verstärkt werden.

Das NRW-Finanzministerium will den BLB künftig strenger

kontrollieren