Cameron hält an Veto gegen Juncker fest
Das Spitzentreffen in Schweden brachte keine Annäherung. Angela Merkels Lage ist vertrackt.
STOCKHOLM/BRÜSSEL Europa bleibt in der Frage des nächsten Präsidenten der EU-Kommission gespalten. Kanzlerin Angela Merkel sagte nach einem Treffen mit den Regierungschefs von Großbritannien, Schweden und den Niederlanden im schwedischen Harpsund, dass sie weiter den Luxemburger Jean-Claude Juncker favorisiert. Ihre Kollegen, an der Spitze der britische Premier David Cameron, beharren dagegen auf ihren Vorbehalten.
Schafft es Merkel trotzdem, Cameron und Co. noch zu gewinnen? Bis Endes des Monats müs- se ein Kompromiss im „europäischen Geist“gefunden werden, sagte die Kanzlerin. „Drohungen gehören nicht dazu“, unterstrich sie mit Blick auf Cameron, der den Austritt seines Landes aus der Europäischen Union ankündigte, falls Juncker Kommissionspräsident wird. Die Lage ist vertrackt: Merkel will die Briten in der EU halten, den Koalitionspartner SPD nicht verprellen, ihre eigene CDU nicht verärgern – und am Ende nicht wie eine Betrügerin dastehen, die den kon- servativen Wahlsieger Juncker für ein Kungel-Paket geopfert hat, das den Wählerwillen nicht respektiert. Alles zu erreichen wird schwer. Da die CDU nach dem Europawahlsieg gegen eine Kür von Martin Schulz (SPD) zum deutschen Kommissar den Aufstand probt, steigen die Chancen von Günther Oettinger (CDU), in Brüssel zu bleiben. Zumal die SPD wegen der Personalie Schulz nicht die große Koalition in Berlin infrage stellt. Schulz dürfte sich also auf Plan B einrichten – wei-
„Wahrscheinlicher ist, dass Luxemburg Fußball-Weltmeister wird“
Martin Selmayr, Junckers Kampagnen-Manager, zu Gerüchten über den Verzicht seines Chefs ter EU-Parlamentspräsident zu bleiben als Lohn für seinen couragierten Wahlkampf als Spitzenkandidat der europäischen Sozialisten.
Bleibt also der Streit um die richtige Person für den Top-Posten in der Brüsseler Exekutive: Mit dem Credo „Inhalte vor Personen“sollen die Juncker-Gegner mit programmatischen Zugeständnissen milde gestimmt werden. Am einfachsten wäre es für Merkel, würde Juncker aufgeben. Solche Gerüchte werden gestreut. Doch Junckers Kampagnen-Manager Martin Selmayr nennt sie indirekt absurd: „Wahrscheinlicher ist, dass Luxemburg Fußball-Weltmeister wird.“