Ursula von der Leyen – Chronologie der Ämter

1990 Eintritt in die CDU 2001 bis 2004 CDU-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Sehnde, Region Hannover 2003bis2005Familienministerin in Niedersachsen 2005 bis 2009 Bundesfamilienministerin unter Angela Merkel 2009 bis 2013 Bundesfamilienministerin unter Angela Merkel Seit Dezember 2013 Als erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums Zweifel an seiner Schilderung gebe. Und dann löscht er die E-Mail von A. und seine Antwort. Erst nach A.s Verhaftung schwant ihm, dass er nun auch in den Fokus der Ermittlungen rücken könne – und wendet sich mit einem Aktenvermerk an seinen Inspekteur. Erst dann.

Hinter von der Leyens Ausraster steckt offenkundig ein aktuelles Zusammentreffen der gehäuften Missbrauchsfälle, wofür sie bereits den für die Ausbildung verantwortlichen Zweisterne-General feuerte, mit den eklatanten Pannen in Sachen A. Am Abend werden die Obleute vom Verteidigungsministerium ein weiteres Mal über neue Interna informiert. Dass da auch Kameraden von A. in den Blick geraten seien und es nun darum gehe, ob sie Mitwisser oder Mittäter sein wollten. Dass es „Unregelmäßigkeiten“beim von A. geleiteten Schießtrai- ning gegeben habe, sprich: Munition abhandengekommen zu sein scheint. Und es geht um Fotos aus dem französischen Illkirch, also jener Kaserne der deutsch-französischen Brigade, in die A. im Februar vergangenen Jahres versetzt worden ist, bis er diesen April zur Einzelkämpferausbildung nach Hammelburg kam. Die Bilder zeigen ein Graffiti mit „H... H“, ein in ein Sturmgewehr geritztes Hakenkreuz und ein gerahmtes Pergament mit einem darauf abgebildeten Wehrmachtssoldaten an der Wand.

Von der Leyen fliegt heute nach Illkirch. Und sie dürfte die Verantwortlichen vor Ort damit und mit vielen weiteren Fragen konfrontieren. Vor drei Jahren war sie selbst zwar schon im Amt, aber die glasklaren und von drei Seiten kommenden Hinweise auf eine rassistische Gesinnung A.’s waren kein Anlass, wenigstens den Militärischen Abschirmdienst (MAD) zu informieren. Der kam nach dem Waffenfund bei einer Vernehmung A.s am 19. April sogleich zu der Erkenntnis, dass es sich um einen „rechtsextremistischen Einzeltäter“handele, der Vorbereitungshandlungen zur politisch motivierten Gewaltanwendung getroffen habe. Unmittelbare Folge: „Einstufung als Extremist“.

Die Verärgerung der Verteidigungsministerin mag auch damit zusammenhängen, dass sich zeitliche Sicherheitslücken auftun: Am 14. Februar erfährt der Militärische Abschirmdienst von der Doppelexistenz durch das Bundeskriminalamt, soll aber die Truppe wegen der laufenden Ermittlungen nicht informieren. Am 11. April kommt A. zur Einzelkämpferausbildung, aber die Ministeriumsspitze erfährt von allem erst am 25. April.