Kämmerei bleibt weiter ohne Chef
Auch in einer zweiten Bewerberrunde konnte die Stadt den Posten zum Beigeordneten und Kämmerer nicht besetzen. Der Rat will nun über Bedingungen diskutieren. Bürgermeister Beck steht in der Kritik.
HEILIGENHAUS „Der Entwurf des Haushaltsplans ist immer ein Kraftakt, in diesem Jahr war die Erstellung noch einmal besonders“, sagte Bürgermeister Michael Beck am Nikolaustag in der Ratssitzung. Die gute Meldung: Die Stadt schreibt schwarze Zahlen und erwirtschaftet einen Jahresüberschuss von 300.000 Euro. „Wir sehen eine deutlich positive Entwicklung“, auch wenn etwa die Gewerbesteuereinnahmen immer noch 30 Prozent unter den Einnahmewerten von 2008 lägen, so Beck.
Die weniger gute Meldung: Sein ehemaliges Ressort, die Kämmerei, wird nach seiner Wahl zum Bürgermeister von Fachbereichsleiterin Finanzen Jutta Scheffler auch weiter kommissarisch geleitet werden müssen, denn in der Ratssitzung am Mittwoch wollte auch in der zweiten Bewerberrunde für den Posten des Kämmerers und des Beigeordneten keine Fraktion einen Besetzungsvorschlag vorlegen. Der Posten bleibt somit weiter unbesetzt, und Scheffler wurde erneut die Funktion einer beauftragten Kämmerin übertragen, bis ein Kämmerer durch den Rat bestellt wird.
Als beauftragte Kämmerin stehen ihr laut Gemeindeordnung im Gegensatz zu einem durch den Rat bestellten Kämmerer, bestimmte Rechte in der Finanzverantwortung nicht zu, wie etwa außer- und über- planmäßige Aufwendungen und Auszahlungen – sie obliegen damit unmittelbar dem Bürgermeister. „Es ist ein ungewöhnlicher Umstand, dass gleich mehrere Bewerber ihre Bewerbung zurückgezogen haben, denn es waren durchaus Kandidaten dabei, die für diesen Posten fähig gewesen wären“, bedauert SPD-Fraktionschef Peter Kramer.
26 Bewerbungen habe die Stadtverwaltung bei ihrer Suche nach Kämmerer und Beigeordnetem Anfang November erhalten, da war Bürgermeister Beck auch durchaus noch optimistisch. Im Haupt- und
„Wir sehen bei den Stadtfinanzen eine deutlich positive Entwicklung“
Michael Beck Bürgermeiister Finanzausschuss wurden sieben Bewerber eingeladen, von denen sich nur vier tatsächlich vorstellten – kurz vor der Ratssitzung zogen noch einmal zwei von ihnen ihre Bewerbungen zurück. WAHL-Fraktionschef Stefan Okon sieht das Verfahren in „unwürdiger Weise“umgesetzt und „verurteilt den Ablauf aufs Schärfste“.
Er kritisiert, wie auch CDU-Fraktionschef Ralf Herre, dass Bürgermeister Beck erst nach der Ausschreibung verkündet hatte, Zu-