FDP will Schulen besser ausstatten
Im Fachausschuss geht es um zahlreiche Fragen. Geld für Maßnahmen ist da.
RATINGEN (RP) „Gut ausgestattete Schulen müssen sich durch eine intakte Schulinfrastruktur auszeichnen. Schulräume und Klassenzimmer, Fachräume und sonstige Räume der Begegnung und des Lernens müssen modern ausgestattet sein, eine gute Lernatmosphäre ermöglichen und das Lernen und Lehren unterstützen“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzende Hannelore Hanning. „Wir haben deshalb einen umfangreichen Fragenkatalog für den Schulausschuss zusammengestellt, um einen Sachstand über die Verwendung der Landesmittel zu erhalten“.
Gut ausgestattete Schulen müssten sich durch eine intakte Schulinfrastruktur auszeichnen. Klassen- zimmer und Fachräume müssten modern ausgestattet sein, eine gute Lernatmosphäre ermöglichen und das Lernen und Lehren unterstützen. Mit Blick auf Integration, Inklusion und in einer Zeit der fortschreitenden Digitalisierung des Bildungswesens seien größte Anstrengungen erforderlich. Hier sei die Stadt Ratingen als Schulträger in der Pflicht, die entsprechenden Investitionsmaßnahmen umzusetzen, um so beste Bildungsbedingungen zu schaffen, meint die FDP.
Der entstandene Sanierungsstau müsse zügig abgebaut werden. Die bislang für die Kommunen verfügbaren Mittel für Investitionen in die Schulinfrastruktur seien nicht auskömmlich gewesen, weshalb es auch zum beschriebenen Investitionsstau gekommen sei. Aus diesem Grund wurden in Nordrhein-Westfalen neben der im Gemeindefinanzierungsgesetz geregelten Schulund Bildungspauschale in Höhe von jährlich 609 Millionen Euro von Land und Bund Zusatzprogramme aufgelegt.
Das Landesprogramm „Gute Schule 2020“stellt den Städten und Gemeinden für die Jahre 2017 bis 2020 insgesamt zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Im Zeitraum von 2017 bis 2022 stehen den Kommunen in Nordrhein-Westfalen über sechs Milliarden Euro für Investitionen in die Ausstattung, Sanierung und der baulichen Modernisierung zur Verfügung.