Rheinische Post Ratingen

INFO Die Nato hat 29 Mitglieder

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Idee Die Organisati­on des Nordatlant­ikvertrage­s Nato verfolgt das Ziel weltweiter Stabilität. Sie wurde von zwölf Staaten am 4. April 1949 gegründet. Inzwischen hat sie 29 Mitglieder. Deutschlan­d Die Bundesrepu­blik ist im Zuge der Westintegr­ation der Nato erst im Jahr 1955 beigetrete­n. Jüngstes Mitglied ist Montenegro (seit 2017). legen ist (Artikel 10), welches Prozedere abzulaufen hat, wenn sich ein Mitglied bedroht fühlt (Artikel 4), was nach einem Angriff geschieht (Artikel 5). Aber es ist kein Ausschluss aus dem Bündnis vorgesehen. Diese Klausel müsste eigens in den bestehende­n Vertrag eingefügt und von allen Mitgliedsl­ändern unterstütz­t, von sämtlichen Parlamente­n danach ratifizier­t werden, bevor es zum Ausschluss käme. Das gilt als unvorstell­bar.

Somit gäbe es lediglich die Möglichkei­t, eine neue Nato zu gründen und das bestehende Bündnis zu verlassen. Auch das ist unwahrsche­inlich. Damit bleibt als wesentlich­e Option, immer wieder Druck auf die Türkei auszuüben. Wie wenig die Türkei sich jedoch aus solchem Druck macht, zeigte der Umgang mit dem Besuchsrec­ht für Bundestags­abgeordnet­e bei Bundeswehr­soldaten auf türkischen Stützpunkt­en. Selbst die Drohung mit einem Abzug der Luftwaffe aus Incirlik bewog Ankara zu keiner Kursänderu­ng – und das bei einer militärstr­ategischen Nebensächl­ichkeit. Da wird die Allianz also andere Saiten aufziehen müssen. Vor allem die USA sind gefragt.

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