OB-Stichwahl steht vor dem Aus
Die schwarz-gelbe Koalition in NRW will die Stichwahl in NRW offenbar abschaffen.
DÜSSELDORF Schwarz-Gelb wird die Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen in NRW aller Voraussicht nach wieder abschaffen. Christof Rasche, Chef der FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, sagte unserer Redaktion: „Die CDU ist mit dem Wunsch an uns herangetreten, die Stichwahl bei den Bürgermeisterund Landratswahlen in den nordrhein-westfälischen Kommunen wieder abzuschaffen. Wir stehen dem Anliegen grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber.“CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen sagte auf die Frage, ob die Union die Abschaffung der Stichwahl beabsichtige: „Ja. Die Fraktion hat dazu einen einstimmigen Beschluss gefasst.“Die rot-grüne Landesregierung hatte die Stichwahl 2011 wieder eingeführt. Bis dahin wurden Landrat oder Stadtoberhaupt, wer im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhielt. Seit Einführung der Stichwahl gilt in NRW: Bekommt bei Kommunalwahlen kein Bürgermeister oder Landrat im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am zweiten Sonntag nach der Wahl eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern statt, die bei der ersten Wahl vorne lagen.
Durch dieses Verfahren kam beispielsweise 2014 der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) ins Amt. Im ersten Wahlgang lag er noch hinter Amtsverteidiger Dirk Elbers (CDU), der nach alter Regelung OB geblieben wäre. In der Stichwahl zog Geisel an ihm vorbei und eroberte damit das Amt.
Pikanterweise hatte die FDP 2011 der Einführung der Stichwahl noch zugestimmt. Rasche erklärt den absehbaren Richtungswechsel seiner Partei so: „Die geringe Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen und den hohen bürokratischen Aufwand sehen wir durchaus kritisch.“Am 27. September 2015 war es in 48 NRW-Kommunen zu Stichwahlen gekommen. Die Wahlbeteiligung lag im Landesschnitt in der zweiten Runde bei 34,5 Prozent. Nach Informationen unserer Redaktion wird sich der Koalitionsausschuss am Freitagabend in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen.