Nachdenken über Grundschul-Größen
Es kommen mehr Schulanfänger als prognostiziert. Deshalb ändert sich die Gesamtzahl der Eingangs-Klassen.
HEILIGENHAUS Alles andere als vorweihnachtlich-besinnlich war die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch. In rund 200 Minuten wurde lebhaft über eine ganze Bandbreite von Themen diskutiert: Wie etwa über ein neues Grundschulkonzept, das die Zügigkeiten der Schullandschaft neu festlegt.
Der Arbeitskreis Schule hatte sich in drei Sitzungen mit der Thematik auseinandergesetzt und mit Blick auf Anmeldezahlen und Räumlichkeiten so auch kommunale Klassenrichtzahlen festgelegt, die fortan den Zügen zu Grunde liegen. Demnach soll, wenn der Rat in der nächsten Woche zustimmt, die aktuelle Gesamtzügigkeit von acht auf zehn steigen. Für Beate-Marion Hoffmann (Grüne) sei das vorgelegte Dokument kein Konzept, sondern „die Beschreibung eines Ist-Zustandes.“Außerdem seien, ihrer Meinung nach, die Schulen selbst nicht beteiligt worden. Das sei für sie in Zuschriften von „sehr vielen Schulleitern“deutlich geworden. Das sorgte bei den anderen Fraktionen für Verwunderung: „Die Grünen haben die Entscheidung bisher mitgetragen. Zumal im Arbeitskreis alle Aspekte berücksichtigt wurden“, sagte Stefan Okon (Wahl), dem konnten sich auch Christina Seibel (CDU) „das Thema wurde umfangreich diskutiert“und Volker Ebel (FDP) anschließen: E-Mail-Korrespondenzen hätten hier keine neue Situation ergeben. Die Vorlage wurde mit einer Enthaltung der Grünen in den Rat am nächsten Mittwoch weitergeschickt.
Ebenfalls in den Rat geschickt, aber ohne eine Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses wurde die neue Satzung für Abfallgebühren. Hier lagen dem Ausschuss zwei Beschlussvorschläge vor, von denen beide jeweils eine Erhöhung der Grundgebühr beinhalten, Vorschlag B aber auch zusätzlich ein Online-Anmeldeverfahren für die Sperrmüllabfuhr. Hier haben die Parteien noch Beratungsbedarf. Eine Online-Anmeldung finden die Fraktionen durchaus zeitgemäß, Uneinigkeit herrscht aber in der Finanzierung. „Erfahrungsgemäß nehmen wilde Kippen zu, wenn der Sperrmüll etwas kostet“, erklärte Kämmerer Björn Kerkmann. „Was E-Payment betrifft, sind wir aber noch nicht soweit.“CDU-Fraktionschef Ralf Herre schlug außerdem vor, die Entsorgung von Kleinsperrmüll nach Velberter Vorbild nur Heiligenhauser Bürgern zu ermöglichen. „Im Rat muss aber entschieden werden“, mahnte Bürgermeister Michael Beck an, „sonst stehen wir ohne gültige Gebührensatzung da.“
Diskussionen gab es übrigens auch um einen möglichen Winterdienst auf dem Panoramaradweg. „Bei einer durchschnittlichen Streu- und Räumtätigkeit von ca. 23 Durchgängen pro Jahr unter Verwendung von auftauenden Streumitteln würden die Kosten für 7,5 km Panoramaradweg voraussichtlich ca. 24.000 Euro betragen“, heißt es in der Vorlage Hier sah vor allem Volker Ebel (FDP) noch Beratungsbedarf, der fürchtet, dass der Winterdienst hier zu Lasten anderer Stadtteile gehen könnte.
Auf Vorschlag von Ralf Herre (CDU) einigte man sich auf den Panoramaradweg-Winterdienst auf seiner bisher beleuchteten Strecke ab etwa Höhe Dümgesweg bis in die Ilp.
„Die Pläne sind schon gemacht“, verriet Ordnungsamt-Leiterin Kerstin Ringel.