Grüne: Streusalz-Verbot wirkt nicht

Die Politiker fordern mehr Aufklärung zum Thema. Auf der Kö hat sich die Situation indes verbessert.

(lai) Seit einem Jahr ist das Streuen von Salz auf öffentlichen Wegen verboten – und kann mit bis zu 500 Euro bestraft werden. Trotzdem wirkt das Verbot nicht, finden die Grünen und haben am Donnerstag im Umweltausschuss von der Stadt mehr Aufklärung zum Thema gefordert.

„Man könnte zum Beispiel überlegen, ob man in den Sozialen Medien oder in einer städtischen App noch einmal darauf hinweist“, sagte Renate Böhm von den Grünen. Viele Bürger wüssten noch immer nicht, dass das Streuen von Salz verboten sei. Außerdem müsse es strengere Kontrollen geben, fordern die Politiker.

Dass es zu wenig Informationen zu dem Thema gibt, kann Umweltamtsleiter Thomas Loosen nicht bestätigen: „Zum Beispiel wird im Abfallkalender über das Verbot informiert und den bekommt jeder Bürger in seinen Briefkasten“, sagte er. Zudem habe die Verwaltung im Oktober mit gezielten Anschreiben an mehr als 800 Einzelhändler und Baumärkte über das Thema informiert. Bei den Baumärkten habe man dabei außerdem für alternative Streumittel geworben, sagte Umweltdezernentin Helga Stulgies. Der Einsatz von Streusalz sei auf allen öffentlichen Flächen seit Anfang 2018 verboten, es sei denn, der Einsatz sei nötig, weil eine besondere Gefahrenlage vorliegt – zum Beispiel weil ein Weg abschüssig ist. „Auf privaten Flächen haben wir keinen Einfluss auf den Einsatz von Streusalz, weil es dazu keine Rechtsgrundlage gibt“, so die Dezernentin. In sechs Fällen habe die Stadt Ordnungsgelder in Höhe von 100 Euro verhängt, weil sich nicht an das Verbot gehalten wurde, in 64 Fällen wurden Verwarnungen ausgesprochen.

Verbessert hat sich aber die Lage an der Kö: Dort waren die Kastanien durch den Einsatz von Streusalz durch die Händler in den vergangenen Jahren stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Wir haben kontrolliert und keine Verstöße feststellen können“, sagte Loosen.