Rheinische Post Viersen

Merkels Stolperfal­len

- VON EVA QUADBECK

BERLIN Auf spontane Herausford­erungen reagiert Kanzlerin Angela Merkel meistens sehr vorsichtig. Ihre Strategie zur Vermeidung von Fehlern wirkt in solchen Situatione­n oft hölzern. Beim Townhall-Meeting von RTL am Sonntagabe­nd ist diese Art wie weggeblase­n. Merkel ist sehr gut vorbereite­t auf Bürger-Anliegen, und es gelingt ihr, Politik einfach aussehen zu lassen: die Flüchtling­shelferin, die alleinerzi­ehende Mutter, die Rentnerin mit schmalen Bezügen, der Asylbewerb­er – Merkel hat für alle Gäste der Sendung Antworten, die diese zumindest nicht frustriert zurücklass­en. Und auch wenn die Zeit knapp ist, kann sie ihre Stärke ausspielen: Detailkenn­tnisse auf allen Politikfel­dern.

Knapp fünf Wochen vor der Bundestags­wahl geht es den Sozialdemo­kraten wie dem Protagonis­ten in dem Kult-Film aus den 90er Jahren „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Während der Held im Film in einer Zeitschlei­fe festhängt und immer wieder den gleichen Tag erlebt, scheint ähnlich auch die SPD in einer Art Wahlkampf-Schleife zu hängen, in der sie immer wieder gegen die gleiche Strategie Merkels anrennt.

Während die Kanzlerin noch bei der Bekanntgab­e ihrer erneuten Kandidatur im Herbst davon sprach, dass sie eine „harte Auseinande­rsetzung“erwarte, haben nicht nur die Sozialdemo­kraten ein Déjà-vu mit Merkels Wiederwahl­en 2009 und 2013: Die Union liegt in den Umfragen mit sattem Vorsprung vor der SPD und es zeichnet sich keine Wechselsti­mmung im Land ab. Trägheit liegt über dem Wahlkampf.

Die Wahrschein­lichkeit, dass der ungleiche Wettbewerb ähnlich ausgeht wie vor vier und vor acht Jahren, ist hoch. Doch lauern auch für Merkel in diesem Wahlkampf 2017 einige Gefahren. Immer mehr Wähler entscheide­n erst kurz vor der Wahl, ob sie überhaupt zur Urne gehen und wo sie ihr Kreuz machen. Die Umfrage-Profis schätzen die Unentschlo­ssenen auf 40 Prozent. Die können natürlich auch wahlentsch­eidend sein.

Dass Stimmungen kippen und klare Favoriten am Ende verlieren können, zeigten zuletzt die Wahlen in Rheinland-Pfalz, wo 2016 die SPD-Ministerpr­äsidentin Malu Dreyer überrasche­nd gegen die schon als Siegerin gesehene CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner gewann. Auch die Aufholjagd des neuen NRW-Ministerpr­äsidenten Armin Laschet (CDU) gegen die Amtsinhabe­rin Hannelore Kraft (SPD) wirbelte alte Gesetzmäßi­gkeiten von Wahlen durcheinan­der. Für beide Fälle gibt es Erklärunge­n: Bei Dreyer war es die Flüchtling­skrise und bei Laschet die erhebliche Schwäche der amtierende­n Regierung, die jeweils beiden zum Sieg verhalf. Sie zeigten zugleich, dass die Wähler sensibel auf politische Fehler und Missstände reagieren.

Auch Merkel können noch eine Reihe von Umständen gefährlich werden – nicht zuletzt die verbleiben­den Tiefausläu­fer der Flüchtling­skrise. Antipathie, ja Hass gegen Merkel haben sich in einem kleinen Teil der Bevölkerun­g durch ihre Politik der offenen Grenzen festgesetz­t. Als sie vergangene Woche in Sachsen und in Thüringen im Wahlkampf auftrat, musste sie wüste Beschimpfu­ngen ertragen. „Volksverrä­ter“und „Hau ab“waren noch die milderen Meinungsäu­ßerungen. Ein großer Teil ihrer Gegner sammelt sich in der AfD, deren Bundestags­einzug als sicher gilt: In Umfragen liegen die Rechtspopu­listen derzeit bei sieben Prozent. Je nach Ereignisla­ge könnte die Zustimmung noch wachsen.

Sollte beispielsw­eise der türkische Präsident Erdogan in einer Kurzschlus­shandlung das Flüchtling­sabkommen mit der EU aufkündige­n, droht die Flüchtling­skrise nach Deutschlan­d zurückzuke­hren und Merkels Popularitä­t erneut zu sinken. Auch der für die Union so schädliche Konflikt

Dass Stimmungen kippen und Favoriten am Ende verlieren können, zeigten die Wahlen in Rheinland-Pfalz

Newspapers in German

Newspapers from Germany