Abgaben: Krefeld auf Rang 76 von 100

Wie hoch sind im bundesweiten Vergleich die kommunalen Abgaben aus Müll- und Abwassergebühren sowie der Grundsteuer B? Krefeld landet auf Platz 76 von 100 Plätzen. Auffällig: NRW schneidet relativ schlecht ab.

Krefeld steht bei den kommunalen Mietnebenkosten im bundesweiten Vergleich an 76. Stelle in einem Ranking von 100 Kommunen. Demnach zahlt ein Musterhaushalt von vier Personen in Krefeld an Müll- und Abwassergebühren sowie Grundteuer B pro Jahr 1471 Euro. Den günstigsten Wert verzeichnet Regensburg mit 875 Euro, am teuersten lebt es sich in Leverkusen mit 1981 Euro. Dies geht aus einer Studie hervor, die die IW Consult GmbH im Auftrag des Immobilienverbandes Haus & Grund angefertigt hat. Michael Heß, Geschäftsführer von Haus&Grund in Krefeld, nimmt das Zahlenwerk zum Anlass für eine Mahnung an Stadt und Kommunalpolitik, sich mit der Höhe von Gebühren und Grundsteuern nicht abzufinden: „Diese kommunalen Nebenkosten sind ein wichtiger Standortfaktor. Wenn eine Stadt neue Bürger gewinnen will, ist die Höhe von Steuern und Gebühren ein wichtiger Faktor, der über Erfolg oder Misserfolg bei der Gewinnung von Neubürgern spielt.“

Die Studie belegt für Heß, dass die Kommunen sehr wohl Einfluss auf die Höhe der Gebühren haben. „Die Spannweite zwischen dem günstigsten und dem höchsten Wert ist enorm“, betont Heß. Die Kommunen mit hohen Gebühren argumentierten immer, sie könnten nicht anders; die Studie zeige aber, dass auch die Spannbreite bei vergleichbaren Kommunen enorm sei.

Eine Systematik ist in der Tat nicht erkennbar. Ob Ballungsgebiet oder Stadt im ländlich geprägten Raum, ob kleine, mittlere oder große Stadt – die Werte sind in allen Siedlungstypen breit gestreut. „Das heißt, die Höhe von Gebühren und Steuern liegt ja wohl doch immer auch daran, wie in einer Kommune gewirtschaftet wird“, sagt Heß.

Ein Ballungsraum wie Frankfurt liegt mit 998 Euro auf Platz neun, der Ballungsraum Berlin wiederum liegt mit 1619 Euro auf Rang 94. Eine – mit Krefeld vergleichbare – mittelgroße Stadt wie Mainz (215.000 Einwohner) liegt mit 949 Euro auf Rang 2; Städte wie Krefeld (230.000 Einwohner) oder Mönchengladbach (260.000 Einwohner) liegen auf Rang 76 und 98. Eine Stadt wie Moers mit 104.000 Einwohnern liegt mit 1919 Euro auf dem vorletzten Platz, das etwa gleich große Trier (110.000 Einwohner) hingegen liegt auf Rang 3 mit 640 Euro.

Eine auffällige Ballung von eher hinteren Plätzen ist generell im Ruhrgebiet und Teilen des Rheinlandes festzustellen. „NRW schneidet generell eher schlecht ab“, resümiert Heß. Neben den bereits genannten Städten aus der Region liegen auch Essen, Dortmund, Bochum, Herne, Remscheid, Mülheim, Oberhausen, Duisburg oder Neuss auf hinteren Rängen. Ausnahme ist Düsseldorf, das mit 1100 Euro auf einem guten Rang 28 liegt.

Der Gerechtigkeit halber muss man erwähnen, dass in Ballungsräumen wie Düsseldorf oder München mittlerweile die Mieten so Rang Ort Regensburg Summe der Nebenkosten hoch sind, dass die Nebenkosten wohl keine entscheidende Rolle mehr spielen – anders als in Krefeld, wie Heß betont. „Wenn man hier Mieten von sechs Euro pro Quadratmeter hat, dann steht es in keinem Verhältnis mehr, wenn die Betriebskosten bei 2,50 bis 3,50 Euro pro Quadratmeter liegen“, sagt er.

Haus & Grund kritisiert, dass die Nebenkosten ein „immer größerer Preistreiber“geworden sind; die Bürger stünden dem „ohnmächtig gegenüber“, zumal die Kostenstruktur „intransparent“sei und Bürger „häufig nicht mal durch eine Änderung ihres persönlichen Verhaltens die Gebührenhöhe reduzieren können“.

Gebührenhaushalte müssen kostendeckend sein. In Krefeld immer mal wieder umstritten ist die Höhe der sogenannten kalkulatorischen Zinsen. Hintergrund: Die Stadt darf in den Gebühren eine angemessene Verzinsung für das eingesetzte Kapital veranschlagen. Würde die Stadt die Leistungen nicht erbringen, könnte sie schließlich Grundstücke verkaufen und eingesetztes Kapital anlegen. Die Höhe der Zinsen richtet sich aber nicht zwingend nach den real erhältlich Zinsen am Markt, sondern liegen oft darüber. Der Gewinn kann – wie in Krefeld – in den allgemeinen Haushalt einfließen. Somit sind die kalkulatorischen Zinsen eine Einnahmequelle für die Stadt.

2011 lag der kalkulatorische Zinssatz bei sieben Prozent (bei Friedhofsund Abwassergebühren). Der Gewinn des Eigenbetriebs Stadtentwässerung in Höhe von 5,3 Millionen Euro ging seinerzeit in erster Linie auf den kalkulatorischen Zinssatz zurück und wurde auf Beschluss des Stadtrates in den Haushalt eingestellt – was in der hochverschuldeten Stadt nahelag und von der Bezirksregierung auch empfohlen wurde.

Aktuell liegt der kalkulatorische Zinssatz bei 6,24 Prozent. Krefeld schöpft damit den gesetzlich zugelassenen Rahmen voll aus.

„Die Spannweite zwischen dem günstigsten und dem höchsten Wert ist enorm“Michael Heß Geschäftsführer Haus & Grund Krefeld