EU einigt sich auf 30-tägiges Einreiseverbot

BERLIN (dpa) Zur Eindämmung des Coronavirus haben Deutschland und die anderen EU-Staaten ein weitreichendes Einreiseverbot für Bürger der allermeisten NichtEU-Staaten vereinbart. Das erklärten EU-Ratschef Charles Michel und Kanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend nach einer Videoschalte der EU-Staats- und Regierungschefs. Die Regelung solle zunächst für 30 Tage gelten und die Ausbreitung des Virus begrenzen.

Damit folgen Deutschland und die anderen Staaten einem Vorschlag, den EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag vorgelegt hatte. Kanzlerin Angela Merkel sagte am Abend, bis auf ganz wenige Ausnahmen würden das alle Länder nun so in Kraft setzen. Deutschland

werde das sofort umsetzen, so Merkel. Wie das Bundesinnenministerium am Dienstagabend mitteilte, betrifft das Verbot alle Flüge und Schiffsreisen, die ihren Ausgangspunkt außerhalb der Europäischen Union haben.

Ausnahmen gibt es laut Bundesinnenministerium für Drittstaatangehörige mit längerfristigem Aufenthaltsrecht in einem EU-Staat. Wer einen dringenden Einreisegrund hat – beispielsweise eine Beerdigung oder einen Gerichtstermin – muss dafür Nachweise mitführen. Staatsangehörigen von EU-Staaten und ihren Angehörigen wird die Durchreise durch Deutschland gestattet. Das gilt auch für Bürger aus Großbritannien, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz.