Corona-Krise lässt deutsche Nato-Quote hochschnellen

BERLIN (mar) Die Verteidigungsausgaben Deutschlands sollen im laufenden Jahr auf rund 50,4 Milliarden Euro steigen. Sie würden damit um 44 Prozent über den Verteidigungsausgaben von 2010 liegen. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor. Im Vergleich zum Vorjahr sollen sie demnach 2020 um 3,5 Milliarden Euro zunehmen.

Da zugleich die Wirtschaftsleistung wegen der Corona-Krise stark schrumpfen dürfte, wird Deutschland bei der Erfüllung der sogenannten Nato-Quote erhebliche Fortschritte erzielen: Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte im laufenden Jahr sprunghaft auf 1,58 Prozent ansteigen, so eine Schätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft auf Basis seiner jüngsten Konjunkturprognose.

Im vergangenen Jahr hatte die Quote noch 1,36 Prozent betragen.

Deutschland hatte dem Nato-Bündnis zugesagt, sich bei den Verteidigungsausgaben bis 2024 auf den Nato-Richtwert von zwei Prozent des BIP zuzubewegen. Dieses Versprechen wird nun zum Teil durch die geringere Wirtschaftsleistung erfüllt: Schrumpft das BIP im Nenner, steigt die Nato-Quote automatisch. Für die Linken ist das in der Corona-Krise ein zusätzlicher Anlass, die Kürzung von geplanten Rüstungsausgaben zu fordern.

„Wer sich über eine höhere Nato-Quote freut, weil das Bruttoinlandsprodukt einbricht, zeigt, wes Geistes Kind er ist. Der Einbruch der Wirtschaft ist kein Grund zur Freude und unterstreicht zusätzlich, wie dringend notwendig die reale Absenkung der Rüstungsausgaben ist“, sagte Dagdelen.