Europäische Union prüft Datenschutz bei Tiktok

BRÜSSEL (frin) Nachdem sich zuletzt Berichte über mangelnde Datensicherheit und Zensur durch China bei digitalen Angeboten wie Tiktok oder Zoom häuften, fordert der Europa-Abgeordnete Moritz Körner ein härteres Vorgehen von der EU – und Deutschland. „Die Bundesregierung muss beim EU-China-Gipfel während der anstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft dafür sorgen, dass die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards zum Thema gemacht wird“, sagt der Digitalexperte der FDP: „Wir dürfen nicht länger tatenlos zusehen, wie China westliche soziale Medien und Apps zensiert und gleichzeitig chinesische Daten-Drachen europäische Datenschutzstandards proaktiv unterlaufen.“

Körner hatte im Dezember von der EU eine Überprüfung gefordert, ob die speziell bei Jugendlichen beliebte chinesische App Tiktok in Europa rechtskonform agiert. Die Europäische Datenschutzbehörde hat nun reagiert und eine Task-Force eingerichtet, die überprüfen soll, ob das Angebot europäischen Datenschutzstandards genügt.

Der Videotelefonie-Anbieter Zoom wiederum hatte kürzlich auf Druck der Regierung aus Peking Besprechungen chinesischer Menschenrechtsaktivisten geblockt – obwohl diese nicht mal von China aus an den Gesprächen teilnahmen, sondern unter anderem aus den USA. Das Unternehmen, dessen Nutzerzahlen in der Corona-Pandemie rasant gestiegen sind, hat seinen Firmensitz zwar in den USA, beschäftigt jedoch auch viele Entwickler in China. Zoom argumentiert, sich an lokal geltende Regeln halten zu müssen.

Die Europäische Union ist eine der größten Wirtschaftsregionen der Welt, die größten Digitalplattformen kommen aber wie Google, Amazon oder Facebook aus den USA bzw. mit Alibaba, Tencent oder Baidu aus China. Das Internet wird in China jedoch stark reguliert und überwacht.

„Wir dürfen nicht zusehen, wie China den Datenschutz unterläuft“Moritz Körner EU-Abgeordneter