Rolle rückwärts bei der Goethestraße
Im Februar benannte die Viersener Politik die Goethestraße in von-Goethe-Straße um. Jetzt wollen CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Viersen den Beschluss zurücknehmen.
Es ist ein ungeschriebenes Gesetz in der Viersener Politik, dass eine Mehrheitsentscheidung von allen akzeptiert wird – und derselbe Sachverhalt frühestens in einer neuen Ratsperiode erneut zur Abstimmung gestellt wird. Dieses ungeschriebene Gesetz müsste nun eigentlich umgeschrieben werden.
Keine fünf Wochen nach dem Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss, die Goethestraße in der Nähe des Viersener Bahnhofs in von-Goethe-Straße umzubenennen – damals stimmten CDU, SPD und Grüne dafür – liegt nun ein Antrag vor, die beschlossene Umbenennung rückgängig zu machen. Absender: CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Viersen. Die FDP hatte bereits im Februar gegen die Umbenennung gestimmt.
Dass die Umbenennung noch einmal Thema im zuständigen Ausschuss werden würde, hatte Wolfgang Genenger (CDU) bereits in der jüngsten Sitzung des Stadtrats angekündigt. „Wir werden das noch einmal auf die Tagesordnung bringen“, hatte er gesagt. „Wir waren ja schockiert, als wir hörten, dass die Verwaltung im Vorfeld der geplanten Umbenennung gar nicht mit den Anwohnern gesprochen hat.“Er erntete dafür ein leicht giftig schmeckendes Mitgefühl von Frank a Campo (FDP): „Der Schock muss dermaßen tief gesessen haben, dass Sie daraufhin geschlossen für die Umbenennung gestimmt haben, statt mit der FDP dagegen.“
Die Verwaltung hatte den Politikern die Umbenennung der Goethestraße auf Grundlage eines Bürgerantrags vorgeschlagen. Ein Anwohner hatte bemängelt, dass es wegen der Namensähnlichkeit zur Goetersstraße häufig zu Fehllieferungen von Paket- und Briefzustellern komme – und auch umgekehrt erwartete Sendungen an der Goetersstraße, nicht aber an der Goethestraße ankomme. Mehrfach habe er mitbekommen, dass Rettungsdienst und Feuerwehr zur falschen Straße fuhren.
Das mochte die Verwaltung zwar nicht bestätigen. „Der Verwaltung sind keine Fehlfahrten der Rettungsdienste aufgrund der Namensähnlichkeiten der beiden
Straße bekannt“, erklärte die Technische Beigeordnete Susanne Fritzsche. Dennoch: „Die Namensähnlichkeit der beiden Straßen in den ersten vier Buchstaben sowie der ähnliche Klang könnten gegebenenfalls zu Fehlzustellungen der Postdienstleister und Fehlfahrten der Notdienste führen“, so die Beigeordnete. Eine Umbenennung könne das Problem lösen. Da an der Goethestraße rund 110 Anwohner gemeldet sind, an der Goetersstraße etwa dreimal so viele, schlug die Verwaltung eine Umbenennung der Goethestraße vor, damit möglichst wenige Einwohner die mit einer Änderung der Wohnadresse verbundenen Unannehmlichkeiten träfen. Mit 18:2 Stimmen sprach sich der Ausschuss für die Umbenennung aus.
Die Anwohner der Goethestraße
zeigten sich wenig begeistert von der Umbenennung zu erfahren. Nur wenige Tage später hatten bereits mehr als die Hälfte eine Unterschriftenliste gegen die Umbenennung unterzeichnet. Einen Antrag der Anwohner an die Stadt, die Umbenennung zurückzunehmen, lehnte die Verwaltung ab. Den Bürgern stehe aber die Möglichkeit offen, ein Bürgerbegehren zu initiieren, teilte sie mit.
Für die Anwohner wären die Kosten überschaubar: den Personalausweis hätte die Stadt Viersen gratis aktualisiert; Reisepässe enthalten keine Anschrift. Lediglich für die Ummeldung des Autos wären zwölf Euro fällig geworden. Hintergrund: Das Straßenverkehrsamt ist beim Kreis Viersen angesiedelt und wird von allen kreisangehörigen Kommunen über die Kreisumlage mitbezahlt. „Es geht uns gar nicht um
die Kosten, sondern um den entstehenden Aufwand“, erklärte eine Anwohnerin. „Dann müssen hier mehr als hundert Leute Termine für Behördengänge vereinbaren – und das nur, weil ein Anwohner eine Umbenennung ins Spiel gebracht hat.“Der Anwohner hatte ebenfalls auf der Unterschriftenliste gegen die Umbenennung unterzeichnet.
In dem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und Grünen heißt es nun: „Die Verwaltung soll eine Vorlage für den entsprechenden Fachausschuss erstellen, in der entweder der vergangene Beschluss zur Namensänderung der Goethestraße rückgängig gemacht wird oder die von-Goethe-Straße wieder in Goethestraße umbenannt wird.
Was leicht fallen dürfte. Neue Straßenschilder hat die Stadt noch nicht installiert.