Programmfür Digitalgipfel weiter unklar

DÜSSELDORF (frin) Obwohl es zuletzt Gerüchte über massiveverzögerungen bei der Planung gab, ist die Landesregierung weiterhin vom Erfolg des Digitalgipfels in Dortmund überzeugt. „Nach Kenntnis der Landesregierung liegen alle Planungen für den Digitalgipfel im Plan“, heißt es in der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage dergrünen. Im März (und damit deutlich später als sonst) wurde bekanntgegeben, dass der jährliche Digitalgipfel der Bundesregierung im Oktober in Dortmund stattfinden soll. Hinter den Kulissen war davon die Rede, dass es illusorisch sei, in dieser kurzen Zeit noch ein vernünftiges Programm auf die Beine zu stellen. Die Landesregierung wird sich am Programm mit eigenen Beiträgen beteiligen. Die Frage, wie diese konkret aussehen, beantwortete Ministerpräsident Armin Laschet den Grünen nicht. „Es ist schon ungewöhnlich, dass die Landesregierung trotz einer Verzögerung von mehreren Monaten behauptet, die Vorbereitungen des Digitalgipfels in Dortmund liefen störungsfrei“, sagt Matthi Bolte-richter, digitalpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag: „Auch in ihrer Antwort kann sie nur auf inhaltsleere Luftblasen zu den eigenen Programmpunkten verweisen. Es bleibt zu befürchten, dass der Digitalgipfel weiter zur PRShow verkommt.“