Frankreich plant Öko-steuer auf Flugtickets

BERLIN (dpa) Frankreich will ab Anfang 2020 eine Umweltsteuer auf Flugtickets erheben. Die Ökosteuer werde je nach Art des Tickets zwischen 1,50 Euro und 18 Euro betragen, sagte die französische Verkehrsministerin Élisabeth Borne am Dienstag. Demnach soll die Steuer für alle Flüge gelten, die in Frankreich starten. Ausnahmen gebe es für Anschlussflüge und Flugreisen auf die französische Mittelmeerinsel Korsika und in die französischen Überseegebiete.

Für alle anderen Inlands- und innereuropäischen Flüge fallen laut der Ministerin in der Economy-class 1,50 Euro an. Die Umweltsteuer in der Business-class soll neun Euro betragen. Flugtickets zu Zielen außerhalb Europas sollen mit drei Euro in der Economy-class und 18 Euro in der Business-class besteuert werden. Der Staat wolle damit jährlich bis zu 182 Millionen Euro einnehmen. Das Geld werde in umweltfreundlichere Infrastrukturen wie das Schienensystem investiert.

Die Regierung von Präsident Emmanuel Macron hat sich auf die Fahnen geschrieben, mehr für den Klimaschutz zu tun. Eine geplante Erhöhung der Dieselsteuer wurde jedoch auf Eis gelegt, nachdem die Protestbewegung der „Gelbwesten“dagegen Front gemacht hatte.

Kritik an Frankreichs Vorgehen kam vom Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL). Hauptgeschäftsführer Matthias von Randow sprach sich für ein gemeinsames Agieren der Eu-mitgliedsstaaten aus. Alles andere führe zu einer „Wettbewerbsverzerrung“. Denn auch in Deutschland wird beispielsweise seit 2011 eine Luftverkehrssteuer erhoben – mit deutlich höheren Sätzen von 7,38 Euro bis 41,49 Euro als nun in Frankreich geplant. Die Niederlande drängten in der Debatte vor wenigen Wochen auf eine europaweite Flugbenzin-steuer. Zur Zeit ist eine solche Steuer nach einer Konvention von 1944 nicht möglich.