Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
Offensive ist bei der Wahl nicht dabei
Der Wahlausschuss der Stadt Dinslaken hat die Kandidatenvorschläge der politischen Vereinigung zurückgewiesen, da diese nicht frist- und formgerecht eingereicht worden sind. Vorsitzender Heinrich Mühmert räumt Fehler ein.
Der Wahlausschuss hat die Wahlvorschläge der Offensive zurückgewiesen, da sie nicht form- und fristgerecht eingereicht worden sind.
DINSLAKENHEINRICH Mühmert hatte darauf gehofft, dass sich doch noch ein Türchen öffnen würde und dass die Offensive Dinslaken, deren Vorsitzender er ist und die er im Rat vertritt, doch noch bei der Kommunalwahl im September antreten kann. Aber die Mitglieder des Wahlausschusses stimmten in ihrer Sitzung am Mittwoch einstimmig dafür, die Wahlvorschläge der Offensive zurückzuweisen, da diese nicht fristund auch nicht formgerecht eingegangen seien.
Bis zum 27. Juli, 18 Uhr, hätten die Wahlvorschläge der Parteien und politischen Gruppierungen bei der Stadt Dinslaken vorliegen müssen. Doch bis zum Fristende waren die notwendigen Unterlagen der Offensive nicht bei der Kommune eingegangen. Tags drauf meldete sich die politische Gruppierung bei der Verwaltung und gab an, die Unterlagen beim Kommunalen Rechenzentrum über das Parteienmodul eingereicht zu haben. Am gleichen Tag reichte die Offensive eine Datei per Stick nach, am 30. Juli wurden Anlagen in gedruckter Form und mit den erforderlichen Unterschriften versehen eingereicht, wie die Verwaltung in ihrer Vorlage für den Wahlausschuss darlegt. Da die Offensive
Dinslaken bis zum Fristablauf keine gültigen Wahlvorschläge eingereicht hatte, wurden ihre nachträglich vorgelegten Wahlvorschläge nun zurückgewiesen.
Heinrich Mühmert, der als Vertrauensperson an der Sitzung des Wahlausschusses teilnahm, hatte die Gelegenheit, vor dem Gremium eine Stellungnahme für die Offensive abzugeben. Er räumte ein, einen
Fehler gemacht zu haben. Er habe sich noch an das Kommunale Rechenzentrum gewandt, doch dort habe man ihm nicht geholfen. „Nun ist das Kind in den Brunnen gefallen“, stellte Mühmert fest und bat den Ausschuss, ein Einsehen zu haben und die Offensive dennoch zur Kommunalwahl zuzulassen. Wenn nicht: „Dann ist es das gewesen.“
Ausschussmitglied Rainer Holzborn (CDU) fragte die Verwaltung, ob man die Einreichung der Unterlagen beim Kommunalen Rechenzentrum nicht doch als fristgerecht ansehen könnte. Doch das verneinte die Verwaltung.
Heinrich Mühmert hat nun noch die Möglichkeit, innerhalb von drei Tagen nach Verkündigung des Beschlusses des Wahlausschusses Beschwerde einzulegen. Der Vorsitzende der Offensive kündigte gleich nach der Sitzung an, dass er davon Gebrauch machen werde. Über die Beschwerde, so erfuhr er auf Nachfrage von der Dinslakener Verwaltung, entscheidet dann der Kreis Wesel.
Dass die Offensive Dinslaken nun aller Wahrscheinlichkeit nicht bei den Kommunalwahlen dabei ist, empfand Heinrich Mühmert persönlich als einen „schlechten Abgang“, doch er werde diese Niederlage verkraften.