Corona kostet die Stadt 100 Millionen Euro

Kämmerer Martin Murrack prognostiziert vor allem bei der Gewerbesteuer große Einbußen für die Stadt.

(ma) Dem Duisburger Stadthaushalt droht für das Jahr 2020 durch die Auswirkungen der Corona-pandemie ein finanzieller Schaden in Höhe von rund 102 Millionen Euro. Das prognostiziert Kämmerer Martin Murrack in einem Bericht für die Sitzung des Stadtrats am kommenden Dienstag, 15. September (15 Uhr, Kraftzentrale, Landschaftspark Nord).

„Ohne weitere Unterstützungsleistungen des Bundes und des Landes wird die Stadt Duisburg nicht in der Lage sein, dies aufzufangen“, so der kommunale Kassenwart. Zum wesentlichen Teil betreffen die Verluste die Einbußen bei der Gewerbesteuer – zum Stichtag 30. Juni lagen sie bereits bei knapp über 64 Millionen Euro. Auch das ist ein Prognosewert des Arbeitskreises Steuerschätzung, die Beträge können sich, abhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie, für das Gesamtjahr noch verbessern oder verschlechtern.

Landesrechtlich vorgesehen ist, die Corona-lasten für die Haushalte zu „isolieren“, das heißt, sie nicht in die Bilanz einzubeziehen, solange nicht geklärt ist, in welchem Umfang sie von Bund und Land übernommen werden. Bereits enthalten in der Haushaltsprognose sind die angekündigten 23,7 Millionen Euro aus dem „Sonderhilfengesetz Stärkungspakt“für Duisburg.

Ohne Berücksichtigung der Corona-lasten könnte die Stadt im laufenden Jahr sogar ein positives Jahresergebnis in Höhe von fast 43 Millionen Euro erzielen, erklärt Murrack.

Die Pandemie-rechnung werde dann aber in den nächsten Jahren durch geringere Schlüsselzuweisungen des Landes und weniger Steueranteile für die Städte und Gemeinden, höhere Verbandsumlagen sowie anhaltende Einbußen bei der Gewerbesteuer zu zahlen sein.

„Die durch den Bund und das Land NRW beschlossenen Unterstützungsleistungen fangen zwar einen erheblichen Teil der im laufenden Haushaltsjahr erwarteten Belastungen auf, sollten diese Unterstützungsleistungen aber nicht fortgeführt werden, belasten die Auswirkungen der Pandemie die künftigen Haushalt massiv“, erläutert der Kämmerer. Das gefährde die bislang erfolgreiche Sanierung der Stadtfinanzen und den weiteren Schuldenabbau.

Die Isolation der finanziellen Pandemie-folgen für die Jahre 2020 und 2021 führt zudem zu einer Ergebnisbelastung der Haushalte ab 2025, fürchtet der Stadtkämmerer. Auch die Beteiligung des Bundes an den städtischen Sozialkosten (42,2 Mio Euro pro Jahr) werde sich durch den Anstieg der Arbeitslosigkeit relativieren, fürchtet Murrack. Sein Ruf nach Hilfe richtet sich deshalb vor allem gen Düsseldorf: Von der Landesregierung erwarten die klammen Städte, dass sie sich an einer Regelung für den Abbau der Altschulden beteiligt – sie liegen in Duisburg noch bei rund 1,2 Milliarden Euro.

„Ohne weitere Unterstützungsleistungen wird die Stadt Duisburg nicht in der Lage sein, dies aufzufangen“Martin Murrack Stadtkämmerer