Salz-abbau: Kritik an der Informationspolitik von K+S

Bürgerinitiative und Kommunen fordern vom Konzern zur geplanten Erweiterung kurzfristig Versammlungen für Anwohner.

ALPEN/XANTEN (wer) Die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten, die Stadt Xanten und die Gemeinde Alpen haben am Freitag einen gemeinsamen Appell veröffentlicht und darin den Konzern K+S aufgefordert, die Bevölkerung auf Versammlungen über die geplante Erweiterung des Salz-abbaus in der Region aufzuklären. „Wir sehen es als Ihre Pflicht an, die Bürger in den betroffenen Gebieten umfangreich über die geplanten Erweiterungen zu informieren“, heißt es in dem Schreiben. Unterzeichnet wurde es vom Vorsitzenden der Bürgerinitiative, Torsten Schäfer, und von den Bürgermeistern in Xanten und Alpen, Thomas Görtz und Thomas Ahls.

Der Bergbau-konzern K+S betreibt das Bergwerk in Borth und will den Abbau in den nächsten Jahren zwischen Rheinberg, Alpen und Xanten ausweiten. Hintergrund ist, dass die Vorräte der genehmigten Flächen nach Firmenangaben noch maximal zehn Jahre reichen. Für die

Erweiterung des Abbaus ist ein bergrechtlicher Rahmenbetriebsplan notwendig, der von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt werden muss. Da sich dieses Verfahren hinzieht, will K+S nordwestlich des Xantener Ortsteils Birten schon vorher mit Erkundungstunneln den Abbau von Steinsalz prüfen.

Bisher habe das Unternehmen die Bürger über seine Pläne unzureichend informiert, kritisieren die Bürgerinitiative und die beiden Kommunen. Außerdem seien die

Fristen für die Kommunen so „dermaßen kurz gesetzt“worden, dass umfangreiche Stellungnahmen durch die Verwaltungen unmöglich gewesen wären. Nur den „massiven Protest“insbesondere der Stadt Xanten habe die Geschäftsführung von K+S einer Fristverlängerung zugestimmt. Nun solle der Konzern kurzfristig – „nach Möglichkeit noch in diesem Monat“– Informationsveranstaltungen zu den Erweiterungsplänen organisieren. Xanten und Alpen hätten sich bereit erklärt, Veranstaltungsorte unter freiem Himmel bereit zu stellen, damit die Bedingungen der Corona-schutzverordnung erfüllt werden könnten. Andernfalls müsse befürchtet werden, dass Bürger die nächsten Ratssitzungen aufsuchen würden, um mehr über die geplante Erweiterung des Abbaus zu erfahren. Die Verwaltungen könnten aber die Fragen nicht beantworten.„hier sind vielmehr Sie als Vorhabenträger in der Pflicht, die Betroffenen vorher zu informieren.“