Das große Stechen

Bei den Stichwahlen am Sonntag stehen Großstädte wie Düsseldorf, Dortmund, Köln, Mönchengladbach oder Aachen im Fokus. Im Vorfeld gab es erneut einige Pannen bei der Briefwahl.

DÜSSELDORF Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-westfalen stehen bei den Stichwahlen an diesem Sonntag Entscheidungen in den wichtigsten Städten des Landes an. Im bundesweiten Fokus stehen dabei die bisher Spd-regierte Landeshauptstadt Düsseldorf und die Spd-hochburg Dortmund. In beiden Städten haben Cdu-herausforderer gute Chancen, die Oberbürgermeister-posten zu gewinnen. Der Ausgang der Stichwahlen in diesen symbolhaften Städten dürfte auch an CDU und SPD im Bund ein wichtiges Signal senden.

In insgesamt rund 130 Kommunen in NRW kommt es am Sonntag zu Stichwahlen, weil in der ersten Wahlrunde keiner der Bewerber auf Anhieb mehr als 50 Prozent der Stimmen erringen konnte. In 15 kreisfreien Städten gibt es Zweikämpfe um die Oberbürgermeister-posten, in elf Kreisen um die Landratsämter. Aber auch in mehr als 100 kreisangehörigen Städten stehen noch Bürgermeister-stichwahlen an.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland hatte die CDU den ersten Wahlgang am 13. September klar gewonnen. Die Christdemokraten erreichten bei den Wahlen zu Stadträten, Gemeindevertretern und Kreistagen 34,3 Prozent der Stimmen– 3,2 Prozentpunkte weniger als 2014. Die SPD verlor rund 7 Punkte, blieb aber mit 24,3 Prozent zweitstärkste Kraft. Sowohl für die CDU als auch für die SPD waren es die historisch schlechtesten Ergebnisse bei Kommunalwahlen in NRW.

Die Grünen dagegen konnten sich um 8,3 Punkte auf 20 Prozent steigern und erreichten ihr bestes Ergebnis bei einer Nrw-kommunalwahl. Die FDP kam auf 5,6 Prozent, die Linke auf 3,8 Prozent, die AFD auf fünf Prozent. Bereits im ersten Wahlgang hatte die CDU 15 Landratsämter gewonnen, Spd-kandidaten kamen – teilweise auch von

Grünen unterstützt – auf drei Siege.

In Aachen, Bonn, Wuppertal und Münster haben Grünen-kandidaten Chancen, erstmals für die Öko-partei Oberbürgermeister-posten in NRW zu erringen. Aber auch bei den Stichwahlen in Köln und Dortmund sind die Grünen in zentraler Rolle: In Köln unterstützen sie die parteilose Amtsinhaberin Henriette Reker, die wider Erwarten in die Stichwahl gegen den Spd-kandidaten Andreas Kossiski muss.

Bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen kam es in manchen Städten zu Pannen. Beim Wahlamt der Stadt Gelsenkirchen beschwerte sich in dieser Woche ein Bürger nach dem anderen. „Es haben sich schon mehr als 1000 Leute gemeldet“, sagt Stadtsprecher Martin Schulmann. Der Grund: Die Post mit den Unterlagen zur Briefwahl ist bei ihnen allen noch nicht angekommen. „Wir wissen im Moment nicht genau, wie viele Briefe tatsächlich schon angekommen sind.“Die Stadtverwaltung nimmt einen Briefdienstleiter aus Ratingen in die Pflicht für die verzögerte Zustellung, das Unternehmen Postcon. „Offenbar ist es dem Unternehmen nicht gelungen, die rechtzeitig übermittelten Briefwahlunterlagen in allen Fällen zeitnah zuzustellen“, sagt Schulmann. Oberbürgermeister und Kreiswahlleiter Frank Baranowski bezeichnete das als „skandalös“. „Diese langen Brieflaufzeiten sind unzumutbar und auch ein glatter Vertragsbruch. Wir werden prüfen, welche Folgen das für das Unternehmen haben wird. Ich bin mehr als verärgert“, teilte er mit.

Die Firma Postcon weist die Vorwürfe zurück. „In den Teilen Gelsenkirchens, wo die Beschwerden aufgetreten sein sollen, stellt Postcon gar nicht zu“, teilt ein Unternehmenssprecher auf Anfrage mit. Deshalb habe man die Post für diese Bezirke an die Deutsche Post übergeben. Stadtsprecher Schulmann beruft sich auf den Vertrag mit Postcon. „Vereinbart war eine Zustellung der Briefe am nächsten Tag.“Für die

Stadtverwaltung stehe nun an erster Stelle, die Briefwähler mit Wahlunterlagen zu versorgen.

In Meerbusch-osterath kam es auch zu einer Panne: Dort wurden wegen eines technischen Fehlers die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl von Landrat und Bürgermeister doppelt verschickt. Etwa 500 Briefwähler bekamen gleich zwei Wahlbriefe. Jeder, der zweimal Post bekommen habe, solle nun unbedingt einen der Umschläge vernichten, hieß es von der Stadt Meerbusch.

In Köln kamen die Wahlbriefe am Donnerstag „wäschekörbeweise“im Wahlamt an, wie eine Stadtsprecherin sagte. 825.000 Wahlberechtigte sind erneut aufgerufen, das Stadtoberhaupt zu wählen. Mitte der Woche hatten zwar 95 Prozent der 236.000 Briefwähler ihre Wahlpost erhalten, aber 11.800 Kölner warteten noch auf ihre Briefwahlunterlagen. Wer bis Samstag keine Unterlagen bekommt, kann an einem Direktwahlschalter abstimmen.