SPD Hünxe: Trotz Corona Werte schaffen

Die Sozialdemokraten raten, beim Haushalt auf Sicht zu fahren. Investitionen seien in der Krise ein wichtiges Signal für die Menschen und die Wirtschaft. Und manche Projekte ließen sich auch nicht verschieben.

HÜNXE (RP) „Vor uns liegt ein steiniger Weg, aber wir werden durch die Krise kommen und die wesentlichen Investitionsprojekte ohne Steuererhöhungen stemmen. Doch mehr denn je müssen wir auf Sicht fahren und klug haushalten. Ausgaben müssen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihren nachhaltigen Mehrwert abgewogen werden“, bewertet Spd-fraktionschef Horst Meyer den vom Kämmerer Michael Häsel vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2021 nach der Online-klausurtagung der Spd-fraktion im Hünxer Rat.

Im Fokus der Sozialdemokraten stehen die Auswirkungen von Covid-19 auf die weitere gemeindliche Entwicklung, die anstehenden Infrastruktur-großprojekte sowie die Themen Klimaschutz und Digitalisierung. Für 2021 plane der Kämmerer mit einem Gesamtertrag von 30,7 Millionen Euro bei Gesamtaufwendungen von 34,1 Millionen. Unter Berücksichtigung der als außerordentlicher Ertrag definierten „Corona-bedingten Schäden“in Höhe von 1,4 Millionen Euro weise der Haushaltsplan im Jahresgesamtergebnis ein Defizit von 2,3 Millionen. Euro aus. Durch die Corona-pandemie würden die Einnahmen aus den Anteilen der Gemeinde an der Einkommenssteuer (minus eine Millionen Euro) und der Gewerbesteuer sinken.

Zwar könne die Gemeinde für das Jahr 2020 aufgrund von Nachzahlungen der Gewerbetreibenden aus den guten Vorjahren mit einem Plus von etwa 2,5 Millionen Euro rechnen, doch hätten gleichzeitig einige Betriebe Covid-19-herabsetzungsanträge für die Gewerbesteuer-vorauszahlungen in Höhe von 3,1 Millionen Euro beantragt. Noch schwieriger mache es der Wegfall der Schlüsselzuweisungen durch die Landesregierung (minus 2,2Millionen Euro) und der weitere Anstieg der Kreis- und Jugendamtsumlage (0,8 Millionen Euro) aufgrund der in den Vorjahren gestiegenen Steuerkraft.

Mit 17,3 Millionen Euro seien enorme Investitionen im Haushaltsplan eingestellt. „Wir geben damit in der Krise ein wichtiges Signal an Menschen und Wirtschaft. Wir investieren und schaffen Werte“, erklärt Meyer.

Um den Haushalt im Krisenjahr

2021 zu entlasten, müssten Politik und Verwaltung die Projekte priorisieren, „die wir noch in diesem oder erst in den folgenden Jahren anpacken wollen“. Manche Projekte seien nicht verschiebbar, da sonst Fördermittel verfielen.

Bei der Ortskerngestaltung Hünxe und der Zukunft des Marktplatzes gehe es voran. Bereits am 16. Februar gebe es einen Dialog mit den Gewerbetreibenden und Betroffenen. Auch eine Bürgerinformationsveranstaltung sei geplant. Der Rat werde im Sommer entscheiden. Die Umsetzung des Projekts werde zunächst mit dem Bereich rund um das Rathaus starten. Am Marktplatz werde es frühestens 2022/2023 losgehen.

Ebenfalls stünden die Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Drevenack ( Volumen: 1,5 Millionen Euro), das neue Sport- und Freizeitquartier nebst neuer Turnhalle in Bruckhausen (2,9Millionen Euro), das Regenrückhaltebecken in Drevenack (3 Millionen Euro) und diverse Straßenbaumaßnahmen (2,6 Millionen Euro) an.

Hünxe gehöre schon jetzt zu den digitalen Vorreitern in der Region. Der Breitbandausbau komme gut voran und werde bis 2024 abgeschlossen sein. Die Hünxer Schulen seien vernetzt und mit modernster digitaler Technik ausgestattet.

FOTO: HANS BLOSSEY Bei der Ortskerngestaltung Hünxe und der Zukunft des Marktplatzes gehe es voran, sagt die Hünxer SPD.