Irritation um das Löschwasserkonzept in Schermbeck

Die Verwaltung hat für die Beseitigung von Schwachstellen viel weniger Geld und Zeit als vermutet benötigt. Trotzdem hagelte es Kritik von den Grünen.

SCHERMBECK (jok) Kuriose Situation im Haupt- und Finanzsauschuss der Gemeinde Schermbeck: Normalerweise hagelt es Kritik, überwiegend von den Grünen und der Fraktion Bürger für Bürger (BFB), wenn die Verwaltung mehr Geld als geplant für etwas ausgibt oder aber Maßnahmen deutlich länger dauern als vorgesehen. In Sachen Umsetzung des Löschwasserkonzepts war dies nun genau umgekehrt: 47 Einzelmaßnahmen sollten seit 2016 in 19 Jahren für insgesamt 1,9 Millionen Euro (also 100.000 Euro jährlich) umgesetzt werden, um die Versorgung mit Wasser im Unglücksfall zu optimieren. In den vergangenen fünf Jahren wurden allerdings nicht – wie theoretisch möglich – 500.000 Euro in Anspruch genommen, sondern lediglich 79.354 Euro.

Laut Bürgermeister Mike Rexforth wurden in diesem Zeitraum allerdings bereits 48 Prozent der eigentlich auf 19 Jahre ausgelegten Maßnahmen umgesetzt. Da müsste doch eigentlich jeder Beifall klatschen – könnte man meinen.

Weil deutlich weniger Geld als vermutet benötigt wurde, reduzierte die Verwaltung die 100.000 Euro jährlich im Haushaltsansatz 2021 um die Hälfte auf nun 50.000 Euro. Der Ansatz solle bei 100.000 Euro bleiben, außerdem solle zeitnah eine neue Prioritätenliste zur Löschwasserversorgung vorgelegt werden, forderten die Grünen. Der Antrag wurde abgelehnt.

„Wenn man eine Prioritätenliste erstellt, dann sollte sie auch abgearbeitet werden. Wir sind etwas enttäuscht, weil wir davon ausgegangen sind, wenn die Mittel nicht ausgeschöpft sind, dass man daran auch weiterarbeiten wird. Die Aufarbeitung, die da bisher geschehen ist, ist nicht sehr intensiv. Man fragt sich, wie lange das dauern soll“, sagte Grünen-fraktionschefin Ulrike

Trick im Ausschuss.

„Ihre Aussage, dass wir nichts tun an der Abarbeitung, kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Wir sind schon fast bei 50 Prozent der Liste, die wir in fünf Jahren abgearbeitet haben und die eigentlich für 19 Jahre gedacht war“, entgegnete Irmgard Schwenk von der Gemeindeverwaltung. Trick wiederum sagte, sie sehe in der Liste „noch ganz erhebliche Lücken.“Wenn man nun den Ansatz zurückfahre, erwecke das den Eindruck, man sei so gut wie fertig. Dies sei ja nun nicht der Fall.

Mike Rexforth stellte sichtlich verstimmt klar: „So zu tun, als hätten wir – nur weil wir das Geld nicht gebraucht haben – nichts getan, ist falsch.“Nach seiner Ansicht hätte auch Ulrike Trick sagen müssen: „Die Verwaltung hat in den fünf Jahren 50 Prozent abgearbeitet und nur ein Viertel der Beträge, die notwendig sind, dafür ausgegeben: Herzlichen Glückwunsch, super gemacht! Machen Sie weiter so!“

Hubert Große Ruiken ergriff für die CDU das Wort und sagte: „Die Gemeindeverwaltung hat den Auftrag die Löschwasserversorgung herzustellen, das hat sie auch gemacht und das mit möglichst wenig Aufwand. Deshalb können wir alle nur ,Bravo’ rufen!“

Etwas Aufklärung lieferte Gerd Abelt zur großen Schere der Kosten zwischen Planung und tatsächlichen Ausgaben: „Die 100.000 Euro jährlich waren höchst willkürlich.“Damals sei überhaupt nicht absehbar gewesen, dass die Maßnahmen deutlich günstiger werden würden. Selbst Klaus Roth (BFB) erklärte: „Wenn eine Maßnahme für 80.000 Euro geplant ist und dann deutlich billiger wird, ist das doch eine tolle Sache. Da kann man nur die Verwaltung loben. Natürlich bleibt nur offen, wo die Information darüber erfolgt ist.“

FOTO: PETRA BOSSE Im Notfall kann eine gute Versorgung mit Wasser Leben retten.