Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
Bus für direkte Demokratie in Dinslaken
Der weiße Doppeldecker mit der nicht zu übersehenden Aufschrift „Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland“und dem Zusatz „Volksabstimmung“macht Station in Dinslaken. Er steht auf dem Neutorplatz.
DINSLAKEN Werner Küppers ist nicht nur der Fahrer, er lebt und arbeitet in dem Omnibus – und das seit inzwischen 20 Jahren. Jährlich macht er in etwa 100 Städten mit dem weißen Doppeldecker Station und wirbt bei den Menschen für „direkte Demokratie durch Volksabstimmung“. Das Fahrzeug steht seit Mittwoch auf dem Neutorplatz und hat auch noch am Donnerstag dort seinen Standort. Im Auftrag der gemeinnützigen Gmbh „Omnibus für direkte Demokratie“, die sich als parteipolitisch unabhängige Bürgerinitiative versteht, ist er in Deutschland und auch in Europa unterwegs.
Als einen „Skandal“bezeichnet es Werner Küppers, dass es auf Bundesebende, nach seinem Verständnis, keine direkte Demokratie gebe. Während Wahlen durch Gesetze geregelt seien, fehle eine gesetzliche Regelung zur bundesweiten Volksabstimmung.
Die Bürgerinitiative, so Küppers, führt deshalb gemeinsam mit sechs weiteren Organisationen (German Zero, change.org, Democracy International, Mehr Demokratie, Open Petition und Abstimmung 21) eine selbstorgansierte bundesweite Abstimmungsaktion zur Bundestagswahl 2021 durch. Die Abstimmungsunterlagen können bestellt werden und gehen per Post an die Interessenten raus. Diese können dann ebenfalls per Post zu vier Themen abstimmen. Es sind dies: bundesweite Volksabstimmungen, doppelte Widerspruchsregelung bei Organspenden, Einführung eines gemeinwohlfinanzierten Krankenhausfinanzierungs-systems und ein Klimapaket zum Erreichen des 1,5-Grad-ziels bis zum Jahr 2035.
Die Positionen pro und contra zu den jeweiligen Themen werden in einem Begleitheft dargelegt. Zur Bundestagswahl, die am 26. September dieses Jahres stattfindet, sollen die Ergebnisse der Abstimmung vorliegen und bekannt gegeben werden. Wer Interesse hat, sich daran zu beteiligen, kann sich am Bus in die dort bereitliegenden Listen eintragen, teilnehmen können an dem sogenannten „Demokratie-experiment Abstimmung 21“alle Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren. „Wir hoffen auf eine Millionen Unterschriften“, so Küppers, der barfuß, bekleidet mit Hose, T-shirt und rosafarbenem Sommermantel, vor dem Omnibus steht.
„Volksabstimmungen sind die Schule der Demokratie. Vor jedem Volksentscheid werden die Themen umfassend und verständlich aufbereitet in den Medien behandelt und untereinander diskutiert“, sagt der 71-jährige Werner Küppers. Wichtige Themen hätten in der Bevölkerung längst eine Mehrheit, während in den Parteien noch darüber gestritten werde. Das zeigten die Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Gemeinden und Städten so
wie die zunehmende Zahl der landesweiten Volksbegehren und Abstimmungen.
Der „Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland“ist nach Aussage der gleichnamigen Bürgerinitivon politischen Parteien agiert. Das Unternehmen ist als gemeinnützige Gmbh (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) im Handelsregister Essen eingetragen.
Station in Dinslaken Der Bus steht noch am Donnerstag, 24. Juni, auf dem Neutorplatz und ist für Interessierte von 9.30 bis 18 Uhr geöffnet.
ative eine Aktion, die aus der Kunst hervorgegangen ist und am 14. September 1987 auf der Kunstausstellung „documenta 8“in Kassel aus der Taufe gehoben wurde. Seither sei der Bus unterwegs und werbe für die
Idee der direkten Demokratie. Auf den Künstler Joseph Beuys beruft sich die Bürgerinitiative als wichtigsten Impulsgeber für die eigene Arbeit. Denn Beuys gründete 1971 die „Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung“mit Sitz in Düsseldorf.
Die Bürgerinitiative finanziert ihre Arbeit und den Bus durch Gelder von Förderern. „Wir haben keine Lobby und erhalten auch kein Geld vom Staat oder von der Wirtschaft“, wie Küppers sagt. Im Laufe der Jahre habe man sich einen offenen Förderkreis aufgebaut, bestehend aus inzwischen 3000 Menschen, welche die Arbeit der Initiative nach ihren individuellen Möglichkeiten unterstützen.