Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
Investitionsliste ist nicht vollständig
Trotz reduzierten Investitionsvolumens: Stadt will keine 285 Millionen einsparen.
DINSLAKEN (aha) Bei der bereinigten Investitionsliste der Stadt handelt es sich nicht um einen vollständigen Überblick über die Investitionen bis 2025. Das erklärte Stadtsprecher Marcel Sturm auf Nachfrage. Das Investitionsvolumen wurde, so stellt es die Vorlage für die Politik dar, von 440 Millionen Euro auf 185 Millionen Euro reduziert. Das bedeutet aber nicht, dass Maßnahmen für 285 Millionen Euro eingespart werden.
Die Summe von 440 Millionen Euro stamme aus einer verwaltungsinternen Abfrage von Ende 2019. Die aktuellere Liste aus dem Jahr 2021 führt ein Investitionsvolumen von 423 Millionen Euro auf. Diese Summe umfasst auch die Haushaltsjahre 2020 bis 2025. Die neue Liste umfasst aber nur die Jahre 2022 bis 2025. Zieht man die 161 Millionen Euro, die für die Jahre 2020 und 2021 in den 423 Millionen enthalten waren, ab, reduziert sich die Summe nicht von 423 auf 185, sondern von 262 auf 185 Millionen.
Der Großteil der verbleibenden 77 Millionen Euro entfällt auf ein Projekt, das sich ohnehin als unrealistisch herausgestellt hat: 42 Millionen für den zentralen Bauhof.
Zudem fehlen in der „bereinigten“Investitionsliste die Bezirkssportanlagen – auch die an der Augustastraße, wo noch 2021 die Arbeiten starten sollen – sowie die Moltkeschule und die Grundschule Am Weyer. Das bedeute aber nicht, dass diese Maßnahmen nicht umgesetzt werden, erklärt nun Stadtsprecher Marcel Sturm auf Nachfrage. In der Investitionsliste bis 2025 seien nur „ausgewählte Maßnahmen enthalten, die im Haushaltsplan 2022 abgebildet sind“.
Maßnahmen, die bereits jetzt umgesetzt werden oder bald starten sollen und für die für 2022 keine zusätzlichen Mittel nötig sind (weil noch Geld aus Vorjahren oder dem Haushalt 2020/21 zur Verfügung steht), fehlen in der Liste – wie im Fall der Bezirkssportanlage Augustastraße und des Mcs-geländes, im Bereich der Thyssenstraße. Die weiteren zu sanierenden Bezirkssportanlagen sowie die Grundschulen seien noch nicht planungsreif und deswegen nicht in der Liste bis 2025 enthalten – nur die BSA Voerder Straße mit 5400 Euro für Arbeiten an den Außenanlagen.
Die anderen Anlagen werden je nach Planungsfortschritt in den folgenden Haushaltsplänen berücksichtigt – eventuell mit „aktualisierten Planungen und Kostenberechnungen“, so Sturm.
Das Schulzentrum Hiesfeld ist gegenüber der 423-Millionen-euro-liste um sieben Millionen Euro teurer geworden. Dennoch wurden in der Zusammenstellung nicht sämtliche zu erwartenden Kosten in Höhe von 57 Millionen Euro aufgenommen, sondern nur der bereits beschlossene erste Bauabschnitt für 33 Millionen. Die Mittel für den zweiten Bauabschnitt seien „noch nicht im Haushaltsplanentwurf 2022“enthalten, so die Begründung.
Die Stadt will zum Jahreswechsel eine weitere Übersicht „über begonnene Maßnahmen und den aktuellen Stand in Bezug auf die bereits verausgabten und noch verfügbaren Haushaltsmittel“erarbeiten, so Stadtsprecher Marcel Sturm. Gemeinsam mit den jetzt veröffentlichten Übersichten entstehe dann ein „Gesamtbild“.