Schwedische Analyse rät zur Nato-mitgliedschaft

Schweden geht einen wichtigen Schritt in Richtung Nato-mitgliedschaft: Am Freitag wurde im schwedischen Parlament eine Analyse zur Verteidigungsfähigkeit des Landes vorgestellt. Und sie sieht eine Mitgliedschaft positiv für die Sicherheit Schwedens. Dem folgen sechs von acht Fraktionen im Parlament.

Die sozialdemokratischen Regierungsvertreter betonten die Vorteile einer NatoMitgliedschaft – sie würde „die Schwelle für militärische Konflikte erhöhen“, so Außenministerin Ann Linde. Verteidigungsminister Peter Hultqvist sagte, die skandinavische Zusammenarbeit in der Verteidigung werde gestärkt. Noch vor einer Woche war der 63-Jährige ein Gegner der Mitgliedschaft gewesen.

Doch Schwedens Entscheidungsträger stehen unter Zugzwang. Am Donnerstag hatten der finnische Staatspräsident Sauli Niinistö und die finnische Premierministerin Sanna Marin ihr Ja zu einer NatoMitgliedschaft gegeben. Die finnische Regierung will den Antrag auf

Mitgliedschaft bereits am Sonntag stellen. Beide Länder hatten zuvor vereinbart, den Aufnahmeprozess parallel laufen zu lassen.

Heute wird Linde darum am NatoTreffen der Außenminister in Berlin teilnehmen. Die schwedischen Sozialdemokraten wollen am Sonntag entscheiden. Derzeit scheint eine Ablehnung unwahrscheinlich. Das Parlament will bei einer Sonderdebatte im Stockholmer Reichstag über die Nato-mitgliedschaft beraten. Die Sicherheitsanalyse wurde von verschiedenen Expertenausschüssen und den Parlamentariern erstellt. Kritik äußerten bei der Pressekonferenz Journalisten: Es gebe zu wenig Zeit für eine breite Diskussion der Untersuchungen. Auch Politiker der Grünen und der Linkspartei halten die Untersuchung für zu einseitig.

Aus Russland kam noch keine Reaktion auf die schwedische Sicherheitsanalyse, jedoch aus der Türkei – dort meinte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, dass es ein Fehler sei, Schweden aufzunehmen, da das Land Aktivisten „der PKK und anderer Terrorgruppen“beherberge.

„Die skandinavische Zusammenarbeit in der Verteidigung wird gestärkt“

Peter Hultqvist Verteidigungsminister Schwedens