Ein Problem für Olaf Scholz

Der Kanzler prangt auch am Montag noch an gefühlt jeder Ecke. Olaf Scholz lächelt auf Plakaten – doch seine SPD ist am Tag nach der Wahl in Nordrhein-westfalen mit Katzenjammer aufgestanden. Das schlechteste Wahlergebnis der Landespartei ist auch für den Kanzler ein Problem. Es wird für ihn nun nicht einfacher, die Fliehkräfte in seiner Koalition zusammenzuhalten. Unter drei Parteien gibt es zwei Wahlverlierer und einen Gewinner. Es läuft nicht rund für die SPD im Bund. Erst geriet in der Corona-politik Gesundheitsminister Karl Lauterbach in die Kritik. Die Amtsführung von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird intern und öffentlich bemängelt. Dann mäkelten die Koalitionspartner FDP und Grüne lautstark und vernehmlich an der Ukraine- und Russland-politik der SPD und des Kanzlers herum. Worauf Scholz in die Offensive ging. So ganz gefruchtet hat die allerdings nicht – der Kanzlerbonus verpuffte in NRW.

Umso heller strahlen da, zumindest zeitweise, die Sterne der Grünen-minister Annalena Baerbock und Robert Habeck, die sich in den Beliebtheitswerten nach oben katapultiert haben. Die Grünen können, kommt es zu Schwarz-grün in NRW, auch im Bund mit der Alternativ-karte wedeln. Für ihre Führung gilt nun, nicht abzuheben. Auch das ist hohe politische Kunst. Und es gibt in der Ampel die Sorge, dass die Wahlschlappe die FDP in Schwingungen versetzt. Seit Wochen klagen SPD und Grüne bereits über nervöse Liberale, die die Schuld für Verluste auch in den Kompromissen auf Bundesebene sehen. Das könnte den Kurs der FDP in der Ampel ändern, möglicherweise verhärten. Parteichef Christian Lindner wird um seine Klientel kämpfen – und der Kanzler die Ampel vermutlich häufiger auf Linie bringen müssen, als ihm lieb ist.