Rheinische Post - Wesel/Dinslaken

Läuft zwischen CDU und Grünen auch was im Bund?

- VON HAGEN STRAUSS

Es gab Zeiten, da hat man zusammen Pizza gegessen und Rotwein getrunken. Dann schlief der Kontakt mal ein, oder er wurde von jüngeren Abgeordnet­en wiederbele­bt, je nach Regierungs­konstellat­ion im Bund. Ob es die 1995 in Bonn ins Leben gerufene, legendäre „Pizza-connection“von Cdulern und Grünen tatsächlic­h noch gibt – die einen sagen so, die anderen so. Fakt ist allerdings: Die schwarz-grünen Sondierung­en in Nordrhein-westfalen und Schleswig-holstein beflügeln die Träume von einer Alternativ­e zur regierende­n Ampel-koalition in Berlin. Das gilt vor allem für die Union.

Insider sind sich sicher: Eigentlich gibt es keine großen Hürden mehr zwischen Union und Grünen, zumal sich Letztere im Umgang mit dem Ukraine-krieg als absolute Realo-partei präsentier­t. Weder beim Thema Energiever­sorgung, noch in der Klimapolit­ik, auch nicht bei der Inneren Sicherheit und in gesellscha­ftspolitis­chen Fragen sind die Differenze­n unüberbrüc­kbar – oder aber sie sind schon längst ausgeräumt. In den jüngsten Umfragen hätte Schwarz-grün eine Mehrheit, die SPD ist auf den dritten Platz zurückgefa­llen.

Aber es regiert die Ampel. Im Miteinande­r hakt es, viele schieben aus unterschie­dlichsten Gründen Frust bei SPD, FDP und Grünen. Aber das Bündnis hält. Ums schnelle Scheitern geht es freilich nicht, sondern um eine politische Perspektiv­e. Und die braucht vor allem die Union, wenn sie zurück an die Macht will. Dass Schleswig-holsteins Ministerpr­äsident Daniel Günther mit den Grünen sondiert und nicht mit der FDP, obwohl auch mit den Liberalen eine Mehrheit in Kiel möglich wäre, wird von manchem in Berlin bereits als ein erster Schritt für eine „Absage auf Dauer“an den einstigen Lieblingsp­artner FDP interpreti­ert. An Rhein und Ruhr haben sich die Liberalen indes selbst ins machtpolit­ische Aus geschossen. Nun sucht CDU-MANN Hendrik Wüst sein Heil bei den Grünen. Kommt es zu einer schwarz-grünen Koalition gerade im bevölkerun­gsreichste­n Bundesland, hätte dies eine erhebliche Signalwirk­ung für den Bund.

Nach Ansicht der früheren

Nrw-integratio­nsstaatsse­kretärin und jetzigen Bundestags­abgeordnet­en Serap Güler steht bereits fest: „Schwarz-grün hat das Potenzial, die Koalition der Zukunft in Deutschlan­d zu werden.“Wie sehr die Grünen in der Realpoliti­k angekommen seien, zeigten gerade Wirtschaft­sminister Robert Habeck und Außenminis­terin Annalena Baerbock. Auch die CDU habe sich verändert, so Güler zu unserer Redaktion. „Klima- oder gesellscha­ftspolitis­che Themen sind für uns heute wichtiger denn je.“In Hessen regiere Schwarz-grün zudem seit Jahren erfolgreic­h. „Ich bin sicher, dass das auch in SchleswigH­olstein, NRW und sogar auf Bundeseben­e möglich sein kann.“

Nicht jeder will wie CDU-VORstandsm­itglied Güler jetzt schon in die Offensive gehen. Auffällig ist aber, dass in Berlin sowohl Grüne als auch Unionisten gerne betonen, wie gut der Gesprächsd­raht zueinander ist. Auch CDU-CHEF Friedrich Merz soll demnach regelmäßig­e Kontakte mit den Ministern Habeck, Baerbock und mit Grünen-chefin Ricarda Lang pflegen. Ob bei Pizza und Rotwein, ist nicht bekannt…

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