Bundesregierung lockert Corona-einreiseregeln

Bei der Einreise nach Deutschland wird ab dem kommenden Mittwoch kein 3G-nachweis mehr verlangt. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin beschlossen, die noch geltenden Corona-einreiseregeln entsprechend zu lockern.

Vom 1. Juni an müssen Reiserückkehrer und andere Einreisende damit nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet (3G) sind. Die aktuell gültige Corona-einreiseverordnung schreibt das noch bis zum 31. Mai für alle Personen über zwölf Jahren vor. Die Maßnahmen dienten der Erleichterung der Mobilität und Freizügigkeit sowie des Reiseverkehrs, heißt es nun.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte angekündigt, dass bis Ende August die 3G-regel bei der Einreise ausgesetzt werde. Ob sie ab September dann wieder eingeführt wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt aber offen. Die vom Kabinett geänderte Corona-einreiseverordnung gilt bis 31. August. Sie müsste dann entsprechend erneut geändert und verlängert werden oder läuft sonst ganz aus.

Für Einreisende aus sogenannten Virusvariantengebieten bleiben allerdings solange strengere

Regeln bestehen: Sie müssen sich in Deutschland in eine 14-tägige Quarantäne begeben, auch wenn sie geimpft oder genesen sind. Derzeit ist aber kein Land als Virusvariantengebiet ausgewiesen. Nach der neuen Verordnung kann eine solche Ausweisung künftig auch erfolgen, wenn schon bekannte Virusvarianten, die schwerere Krankheitsverläufe verursachen, etwa die DeltaVariante, wieder vermehrt auftreten. Die geänderte Einreiseverordnung sieht außerdem vor, dass künftig nicht nur die von der EU zugelassenen Impfstoffe, sondern alle von der WHO zugelassenen Vakzine bei einer Einreise anerkannt werden. Verwiesen wird darauf, dass dies unter anderem relevant für Grenzgänger und -pendler sei.

Unterdessen hat der Expertenrat der Bundesregierung zur Corona-pandemie weitere Maßnahmen für den Schutz von Pflegebedürftigen empfohlen. So fordert das 19-köpfige Gremium in seiner aktuellen Stellungnahme „die Schaffung der gesetzlichen Verpflichtung eines Hygienemanagements in Alten- und Pflegeheimen“. Das Infektionsschutzgesetz wird als Beispiel genannt, das entsprechend geändert werden könnte. Auch sollte es Hygienebeauftragte geben, wovon die Experten sich eine „Erhöhung der Hygienekompetenzen der Beschäftigten“erhoffen.