It-kosten für neue Grundschule haben sich fast verdreifacht

(CS) Die Beschlussvorlage für die Dringlichkeitsentscheidung lag zwar erst zu Beginn der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch druckfrisch auf den Tischen, doch schon am Morgen hatte ihr Inhalt den Fraktionen die Zornesröte ins Gesicht getrieben. Und auch Bürgermeister Bernd Romanski sprach von „Ernüchterung“, einer „extrem unerfreulichen“Situation, später sogar von „Raubrittertum“, einem unmöglichen „Geschäftsgebaren“und einer Entscheidung, bei der die Verwaltung „die Faust in der Tasche gemacht“habe.

Zum Sachverhalt: Das Kommunale Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) hatte der Stadt mitgeteilt, dass es die Komponenten für das It-netzwerk im Neubau der Grundschule Mehrhoog nicht rechtzeitig zum Schulbeginn, womöglich erst im November oder noch später, dazu eine Komponente überhaupt nicht liefern könne. Somit habe die Grundschule zu Beginn des neuen Schuljahres kein Internet und WLan. Die Verwaltung holte deshalb kurzfristig die Angebote anderer Anbieter ein, von denen aber nur einer die Ware bis zu den Sommerferien liefern kann.

Die Crux: Wegen der Lieferprobleme, der aktuellen Marktsituation durch Corona und der kurzfristigen Auftragserfüllung verlangt die Firma 67.000 Euro statt der mit dem

KRZN vereinbarten Summe in Höhe von 25.000 Euro – also satte 42.000 Euro mehr. Zudem müsse die Dringlichkeitsentscheidung für die Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel noch an diesem Mittwoch vom Ausschuss beschlossen werden, um die Empfehlung dem am 23. Juni tagenden Rat vorlegen zu können.

Der Ärger in den Fraktionen war dementsprechend groß. „Das hat mich richtig umgeworfen, als ich das gelesen habe, dachte, ich sei im falschen Film“, sagte Johannes Flaswinkel von den Grünen. „Was ist das für eine Verantwortung gegenüber der Verwaltung, wir können uns doch nicht erpressen lassen. Und wie sollen wir das den Bürgern erklären?“Aber man müsse wohl oder übel zustimmen, weil es keine andere Alternative gebe. Ähnlich sahen es die anderen Parteien, wie die CDU. „Eine nicht termingerechte Umsetzung ist heute leider die Regel“, erklärte Marcel Opladen, der wie die

Grünen gerne den Leiter des Rechnungsprüfungsamtes zu dieser Sache im Ausschuss gehört hätte. „In der Ratssitzung sollte er dazu Stellung nehmen.“

Letztendlich stimmte der Ausschuss einstimmig für die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel. „Auch weil wir bei den Eltern im Wort stehen und eine funktionsfähige Schule übergeben wollen“, wie es Johannes Flaswinkel abschließend formulierte.