Rheinische Post - Wesel/Dinslaken

Eu-sanktionen

- Paul-hermann Mackes Viersen

Welchen Schluss sollte die Europäisch­e Union aus der erneuten Blockierun­g einer Gesetzesvo­rlage – aktuell wieder Ungarn – ziehen? Meine Meinung: Das Abstimmung­sverfahren in der EU – sowie auch das in der Uno mit Veto-recht – ist schnellste­ns zu reformiere­n. Eine Abstimmung auf „Einstimmig­keit“oder wie in der Uno ein Veto-recht darf es nicht geben. Selbst im Taubenzüch­terverein gibt es einen Mehrheitsb­eschluss. Es kann nicht zugelassen werden, dass ein einzelnes Mitglied die Meinung einer Mehrheit außer Kraft setzen kann.

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