Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
So geht es mit der ZUE in Orsoy weiter
Die Ankündigung, dass die Einrichtung bis 2033 bestehen bleibt, sorgte für Unruhe. Die Öffentlichkeit zu informieren, wäre Aufgabe der Bezirksregierung gewesen, sagt der Bürgermeister. Die Pläne für eine Nachnutzung sollen bestehen bleiben.
Das ehemalige St.-marien-hospital in Orsoy bleibt deutlich länger als geplant eine Zentrale Unterbringungs-einrichtung (ZUE) für geflüchtete Menschen. Als Verantwortliche der Bezirksregierung Düsseldorf das jetzt bei einer Bürgersprechstunde in der Orsoyer Kirche bekanntgaben, schlugen die Wellen der Empörung hoch. Bis 2033 sollen dort noch Menschen untergebracht werden. Die Bezirksregierung ist Träger der Unterkunft mit derzeit 430 Bewohnerinnen und Bewohnern. Mit dem Eigentümer des alten Krankenhauses war zunächst ein Vertrag von 2015 bis 2025 über zehn Jahren abgeschlossen worden. Den haben das Land und das Unternehmen IPG nun frühzeitig um acht Jahre verlängert.
Die Bezirksregierung Düsseldorf war offenbar überrascht, dass diese Verlängerung den Rheinbergern nicht bekannt war. Unterdessen sagte Bürgermeister Dietmar Heyde am Montag, dass die Stadt bereits im vergangenen Jahr wegen der Verlängerung im Austausch mit dem Land gewesen sei. Der amtierende Düsseldorfer Regierungspräsident Thomas Schürmann sei einmal deswegen nach Rheinberg gekommen und habe an einem interfraktionellen Gespräch teilgenommen.
Dabei hätten Stadt und Kommunalpolitik erreichen können, dass alle Erweiterungsabsichten der ZUE in Orsoy ausgeschlossen worden seien. Zwischenzeitlich hatte die Bezirksregierung vorgehabt, Container auf dem Gelände aufzustellen, um zusätzliche Menschen unterbringen zu können. Die Politik sei laut Heyde informiert gewesen über die neuen Entwicklungen. Als Erfolg sei es gewertet worden, dass die Verlängerung acht Jahre laufe. Denn zehn Jahre wären möglich gewesen, die Verkürzung hätte sich in Verhandlungen mit der Behörde ergeben.
Dietmar Heyde: „Wir hatten sehr gute und einvernehmliche Gespräche
mit dem Land. Aber wir hätten erwartet, dass die Bezirksregierung die neuen Absprachen öffentlich kommuniziert, denn wir können das nicht machen. Aber das ist nicht passiert. Die Stadt ist da nicht verantwortlich, das ist eine Sache zwischen dem Land und dem Eigentümer der Immobilie.“
Der Bürgermeister äußerte Verständnis dafür, dass eine große Flüchtlingseinrichtung wie die ZUE Auswirkungen auf das Zusammenleben in Orsoy habe. Er sagt aber auch: „Die Stadt hat große Vorteile dadurch. Denn uns als Kommune werden durch die Landeseinrichtung viel weniger Migranten zugewiesen.“Die Einrichtung werde auf die Quote angerechnet, während die Kosten für die ZUE allein das Land trage.
Schon frühzeitig war in Rheinberg
überlegt worden, wie eine Nachnutzung des alten Krankenhausgeländes aussehen könnte. Investor Lemberg hatte seinerzeit angekündigt, das alte Krankenhaus abreißen zu wollen und dort Wohnhäuser zu bauen. Jörg Faltin vom Düsseldorfer Planungsbüro Faltin + Sattler und sein Kollege Markus Schneider vom Büro Hector 3 Architekten, ebenfalls aus Düsseldorf, hatten schon Ende
2019 erste Überlegungen für eine Nachnutzung des mehr als 13.000 Quadratmeter großen Areals am Orsoyer Ortsteingang im Bau- und Planungsausschuss vorgestellt. Beide waren von Investor Jörg-richard Lemberg, dessen Unternehmen die Immobile „altes Orsoyer Krankenhaus“gehört, beauftragt worden. Eine Forderung der Politik lautete damals, dass die Bürger in die Planungen
mit einbezogen werden sollten.
Diese Planungen liegen nun vermutlich erst einmal auf Eis oder in der Schublade. Bürgermeister Heyde geht aber davon aus, dass sie bestehen bleiben – „wir haben jedenfalls nichts anderes gehört. Wir haben nach wie vor großes Interesse daran, dass diese Fläche zu gegebener Zeit neu entwickelt wird.“
Nach wie vor gibt es übrigens einen kleinen Kreis von ehrenamtlichen Helfern in der ZUE. Das bestätigte Hans-theo Mennicken, der diesem Kreis von Beginn an angehört. „Wir treffen uns zwei- bis dreimal im Jahr und werden aktiv, wenn wir gebraucht werden.“Die Bezirksregierung hatte auf Nachfrage mitgeteilt, dass es derzeit keine ehrenamtlichen Helfer in der Unterkunft gebe.