Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
„So kann es nicht weitergehen“
Dieser Auffassung ist nicht nur der stellvertretende Bürgermeister Eyüp Yildiz. Die Politik sieht im Nachgang der Ratssitzung Redebedarf. Und das nicht nur wegen der gefassten Beschlüsse zu Sportanlage und Schule.
(aha) Nach der Ratssitzung am Dienstag herrscht offenbar bei einigen Fraktionen Katerstimmung. Wegen der gefassten Beschlüsse - die Erweiterung der Klaraschule wurde per Antrag von SPD, CDU, FDP und UBV ebenso vom Tisch gefegt wie die weitere Sanierung der Bezirkssportanlage Augustastraße. Und wegen des Miteinanders - beziehungsweise Gegeneinanders in der Sitzung. Die Partei PARTEI übt ebenso Kritik wie Dinslakens stellvertretender Bürgermeister Eyüp Yildiz (SPD). Und die FDP lädt alle ein, noch einmal darüber zu reden.
„Wir wurden Zeuge einer weiteren Machtdemonstration der Dinslakener Einheitspartei, die sich einreiht in eine lange Folge von Beschlüssen mit negativen Auswirkungen für Stadt und Bevölkerung“, kritisiert die PARTEI und klammert dabei auch die FDP als „Gelbe Gefahr“nicht aus. Nach „Jahren ohne korrekten Haushaltsabschluss, nach dem stetigen Support des damals verantwortlichen Dezernenten Palotz und des ehemaligen Bürgermeisters Heidinger – an dieser Stelle bitte keinen Applaus für KTH, Bahnhofsvorplatz und Co. – war längst abzusehen, dass die Haushaltssicherung unvermeidbar ist“. Und das, so findet PARTEI, sei „unbedingt und trotz allen Gegenwinds aus der schwarz-roten ‚Fankurve‘ und weiterer Verantwortlicher im Detail aufzuarbeiten“.
Dass in Dinslaken zwischen Verwaltung und Politik „nicht Eitelsonnenschein“herrsche, sei bekannt. Und so sei klar gewesen, „welches Projekt, welches Thema dieses Mal der Politik bzw. Teilen der Politik zum Opfer fallen sollte. Denn einfach mal Hand in Hand arbeiten ist leider viel zu selten möglich“, so die
PARTEI. Auch der „Tenor war bereits bekannt: Die Verwaltung ist schuld – und natürlich nicht das eigene Handeln in der Vergangenheit“. Hintergrund: Während der knapp fünfstündigen, turbulenten Sitzung rüffelte die Bürgermeisterin ihre Dezernenten und es kam zur offenen Auseinandersetzung zwischen Bürgermeisterin und Politik.
„So kann es nicht weitergehen“, findet auch Eyüp Yildiz. Die Dinslakenerinnen und die Dinslakener „haben genug von dem endlosen Krawall, den Politik und Verwaltung veranstalten“, mahnt der stellvertretende Bürgermeister. Er appelliert an seine Kolleginnen und Kollegen aus den Ratsfraktionen und an die Verwaltungsspitze: „Es wird allerhöchste Zeit, dass wir bei allem notwendigen Streit zu einem respektvollen und fruchtbaren Miteinander finden.“Yildiz spricht auch von Politikverdrossenheit und wie abschreckend das Verhalten von Politik und Verwaltung im Verlauf der Diskussion auf die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger auf der Zuschauerempore gewirkt haben müsse. Die Dinslakenerinnen und Dinslakener hätten ein Recht darauf, dass die Verwaltung Entscheidungen „so gut wie möglich vorbereite und die Politiker die notwendigen Entscheidungen“treffen. Dieser Verantwortung würden zurzeit „weder die Verwaltung noch die Politik hinreichend gerecht“. Stattdessen erlebten die Dinslakenerinnen und Dinslakener ein „von mangelndem Respekt geprägtes Schwarzes-peter-spiel zwischen Verwaltung und Politik, zwischen Bürgermeisterin und ihren Dezernenten sowie der Politik untereinander.“
„Auf diese Weise verspielen wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Fähigkeit, ihre Probleme zu lösen“, fürchtet Yildiz. Zwar müsse gerade in diesen schwierigen Zeiten um die besten Wege gestritten werden. „Aber nur wenn wir uns dabei mit dem notwendigen Respekt begegnen, dürfen wir auch von den Bürgerinnen und Bürgern erwarten, dass sie uns ihrerseits Respekt entgegenbringen“, meint Dinslakens stellvertretender Bürgermeister.
Yildiz schlägt deswegen vor, dass die Bürgermeisterin, ihre Dezernenten und von den jeweiligen Fraktionen benannte Vertreter schnellstmöglich zu einer Dialogveranstaltung zusammenkommen, um zu klären, wie sich die Zusammenarbeit für den Rest der Wahlperiode auf eine „vernünftige Basis“stellen lasse. Dabei wäre möglicherweise die Beteiligung eines neutralen Moderators hilfreich. „Schließlich“, so Yildiz“, „sollte uns doch alle ein gemeinsames Ziel einigen. Wir wollen das Beste für diese Stadt erreichen.“
Die FDP lädt am Montag, 29. April, 19.30 Uhr, zu einer „Sondersendung“ihres Podcasts „offengesagt-mitdennisundfelix“in die Fdp-geschäftsstelle (Eppinghovener Straße 7) ein: die Stadtverordneten Dennis Jegelka und Felix Ülhoff wollen sich der „Reflektion“der Ratssitzung widmen. Diese sei „von leidenschaftlichen Diskussionen und einer gewissen emotionalen Intensität geprägt“gewesen, das habe eine „lebhafte Debatte“auch in den sozialen Medien ausgelöst.
„Wir glauben, dass es wichtig ist, nach ein paar Tagen Ruhe noch einmal gemeinsam über die getroffenen Entscheidungen und ihre Auswirkungen nachzudenken“, so die FDP und lädt dazu Bürgermeisterin Michaela Eislöffel sowie Beigeordnete und die Fraktionsvorsitzenden ein. Die Podcast-aufnahme werde anschließend veröffentlicht.