Erste Zeugenbefragungen zum „Euro Hawk“-debakel

Nach dem Wirbel um die Zulassung beim Drohnenprojekt drohen nun auch beim Transportflieger A400M Probleme.

BERLIN Der Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnen-Projekt „Euro Hawk“tritt ab heute in seine entscheidende Phase: In konzentrierter Form befragen die Verteidigungspolitiker Zeugen der Vorgänge. Begleitet werden die Sitzungen von neuen Erkenntnissen über die Informationslage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Seine für Ende Juli zum Abschluss geplante Befragung dürfte einem neuerlichen Spießrutenlauf gleichen.

So tauchten bei der Vorbereitung des Ausschusses mehr und mehr interne Darstellungen des Ministeriums auf, die teils sehr detailliert auf die Zulassungsprobleme der Aufklärungsdrohne eingehen und die de Maizière ausweislich seiner Vermerke auch deutlich vor Mitte März gelesen hatte. Der Minister hatte zwar mehrfach den Fehler eingeräumt, sich nicht früher und fordernder in die Probleme eingeschaltet zu haben, dabei jedoch stets betont, dass ihm gegenüber die Schwierigkeiten bis kurz vor dem endgültigen Aus für die Drohnen-Beschaffung als „lösbar“dargelegt worden seien.

SPD, Grüne und Linke erwarten, dass die Untersuchungen klar die Notwendigkeit eines Rücktritts des Ministers belegen werden. Union und FDP haben diese Gefahr inzwischen abgehakt, auch die Kanzlerin stärkte dem Minister erneut den Rücken. Das Militär steht dem Sommertheater auf der politischen Bühne eher skeptisch gegenüber.

„Ich kann verstehen, dass die Opposition den Schwerpunkt auf das Vorgehen von Thomas de Maizière legt“, sagt der frühere Generalinspekteur Harald Kujat. Das „eigentliche Kernproblem“liege aber in der Frage, warum die Hindernisse für die Flugzulassung binnen sechs Jahren nicht gelöst werden konnten. Schließlich tue sich für die Bundeswehr mit dem Stopp des Projektes eine „Fähigkeitslücke auf“. Wenn der Ausschuss sich auf die Rolle de Maizières konzentriere, dann gehe er „an der Sache vorbei“. Vielmehr wäre es aus Kujats Sicht „den Schweiß der edlen Parlamentarier wert, die Sachprobleme zu lösen“.

Zulassungsprobleme scheint es nicht nur für die Drohnenprojekte zu geben. Laut „Spiegel“hat auch der neue Transportflieger A400M damit zu kämpfen. Dagegen betonte das Ministerium, das Verfahren der Musterzulassung liege bereits weitestgehend fest; die zeitgerechte Auslieferung sei sichergestellt. BERLIN (dpa) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat während ihrer Zeit in der DDR erwogen, in den Westen zu gehen. „Ich habe durchaus des Öfteren über eine Ausreise nachgedacht“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Sie habe mit ihren Eltern darüber gesprochen, dass sie sich „der DDR nicht verpflichtet fühlte“. Das Gefühl der Zugehörigkeit zur Familie und zu Freunden habe aber am Ende bei ihr immer überwogen. „Ich wollte sie nicht im Stich lassen und ich wollte auch selbst nicht allein sein“, sagte die CDU-Vorsitzende. Ganz wichtig sei für sie aber das Wissen gewesen, „dass wir als DDR-Bürger die deutsche Staatsangehörigkeit in dem Sinne hatten, dass ich im Falle größter Not doch noch über einen Ausreiseantrag die DDR hätte verlassen und in Westdeutschland versuchen können, neu anzufangen“.